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SOZI aktuell - Wir in der SPD

Ausgabe 02/2011

  • Gute Argumente „kippen“ die Bundesregierung!
  • SPD Fraktion – aus der Stadtverordnetenversammlung
  • Girls meet sports
  • Tag des offenen Unternehmens
  • Standpunkt: Der Gedanke an Rechtsstaatlichkeit
  • Kneipenquiz der Jusos Cottbus
  • Inklusion – mehr als nur ein neues Wort!
 
Cottbusverkehr bewegt Cottbus – die Cottbuser SPD steht zu Cottbusverkehr
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Jürgen Maresch (LINKE) redet wirr!!

paul_weissflog.jpgZur Äußerung des Landtagsabgeordneten J. Maresch (LINKE) in der Ausgabe der Lausitzer Rundschau vom 09.06.11, „Vom richtigen Umgang mit straffälligen Jugendlichen“, erklärt der Vorsitzende der JUSOS Cottbus, Paul Weisflog: „Die Meinung des Herrn Maresch, dass sämtliche jugendlichen Straftäter in der Frage offener, oder geschlossener Strafvollzug, pauschal zu behandeln sind, ist reaktionär und so fast ausschließlich aus dem rechts-konservativen politischen Spektrum bekannt“, so der JUSO Vorsitzende.

„Das Strafvollzugsgesetz schreibt in § 10 Abs. 1 vor, dass ein Gefangener im offenen Vollzug untergebracht wird, wenn keine Befürchtung besteht, dass der Gefangene entweichen oder die besonderen Möglichkeiten missbrauchen würde“, erläutert der JUSOVorsitzende. „Um das Erziehungsziel, nämlich die Resozialisierung, zu erreichen, ist eine Differenzierung hinsichtlich der Häufigkeit sowie der Schwere einer Straftat zwangsläufig erforderlich“, so Weisflog weiter.

„Die JUSOS Cottbus begrüßen ausdrücklich die Präferenz des Justizministers Schöneburg (LINKE ), die Möglichkeiten des Strafvollzugsgesetzes in dieser Frage sinnvoll nutzen zu wollen und bitten den Minister gleichzeitig, auf seinen Parteifreund Maresch beruhigend einzuwirken“, so Paul Weisflog abschließend.

 
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  • ?Frei nach Horst Drehhofer?

    Einen Regierungswechsel in Bayern ? und im Bund ? hat SPD-Chef Sigmar Gabriel am politischen Aschermittwoch gefordert. Der Koalition bescheinigte er im komplett ausgebuchten Festzelt in Vilshofen ?Karnevalistenqualität?. Derweil scheint die CSU schon fest mit dem Sozialdemokraten Christian Ude als nächsten Ministerpräsidenten in Bayern zu rechnen.

  • "Nachdenklicher Mutmacher!"

    Zur Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten erklärt Matthias Platzeck: ?Ich kenne Joachim Gauck seit zwei Jahrzehnten. Mit ihm gemeinsam gehörte ich von März bis Oktober 1990 in der einzigen frei gewählten Volkskammer der DDR der Fraktion aus Bündnis 90 und Grüner Partei an.

  • ?Ende gut, alles gut?

    Der Favorit von SPD und Grünen für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Wulff, Joachim Gauck, soll neuer Bundespräsident werden. Darauf verständigten sich die Parteichefs der Regierungskoalition mit der SPD und den Grünen. Es sei gut, ?dass er jetzt ein gemeinsamer Kandidat? ist, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Gauck könne die Kluft zwischen Bürgern und Politik überwinden helfen.

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