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SOZI aktuell - Wir in der SPD

Ausgabe 03/2011

  • Sommerfest am Rande der Stadt und doch Mittendrin!
  • Aus der Fraktion
  • Katharina Reiche (CDU) lügt!
  • SPD auf klarem Kurs!
  • In Gedenken an Hans-Jürgen Jannaschk
  • Betriebskostenabrechnungen viel diskutiert
  • Umwelttag an der Christoph Kolumbus Grundschule
  • Die Schule hat wieder begonnen!
 
Brandenburg 2030

Der SPD-Landesvorstand hat das von der Kommission „Brandenburg 2030“ erarbeitete Diskussionspapier zur Kenntnis genommen und einstimmig zur weiteren Beratung an den Landesparteitag überwiesen. Auf diesem soll eine breite Debatte über das Papier stattfinden, bevor  dann im nächsten Jahr auf einem weiteren Parteitag das Leitbild endgültig beschließen.

Hier finden Sie das Diskussionspapier Brandenburg 2030 als PDF

 
Katharina Reiche (CDU) lügt!

In der Lausitzer Rundschau vom 24.08. äußerte sich die Brandenburger CDU Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katharina Reiche, in einem Interview zur „Zukunft der Braunkohle in der Lausitz“. Dazu erklärt die SPD Landtagsabgeordnete Kerstin Kircheis:

Ich bin entsetzt über die Dreistigkeit, mit der Frau Reiche verschweigt, dass sie selbst, als Mitglied dieser Bundesregierung, an der Demontage der CCS-Technologie in der Lausitz mitgewirkt hat und damit tausende Arbeitsplätze in der Lausitz gefährdet“, erklärt die SPD Abgeordnete Kircheis.

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  • Sparanstrengungen tragen erste Früchte

    Im vergangenen Jahr hat das Land Brandenburg keine neuen Schulden aufgenommen. Gerade einmal vier Bundesländern ist dies gelungen. Neben Brandenburg schrieben nur noch Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen schwarze Zahlen. Klara Geywitz, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärte dazu: "Ich freue mich, dass unsere Sparanstrengungen erste Früchte tragen. Dass wir zu den einzigen vier Bundesländern gehören, die im vergangenen Jahr ohne Neuverschuldung ausgekommen sind, bestätigt unsere Arbeit als Koalitionsfraktionen. Brandenburg ist weiter auf einem guten und soliden Weg."

  • SPD will ?Whistleblower? schützen

    ?Whistleblower? decken Missstände auf ? unter hohem persönlichen Risiko. Denn anders als in anderen Ländern müssen sie in Deutschland oft arbeitsrechtliche Konsequenzen fürchten. Die SPD-Fraktion will das ändern und solche Hinweisgeber besser schützen.

  • Sparen allein reicht nicht

    Nach dem EU-Sondergipfel treffen sich heute die Regierungen Deutschlands und Frankreich, um über Griechenland und die Finanz- und Wirtschaftspolitik zu sprechen. Der Wirtschaftsexperte Sebastian Dullien kritisiert den Fiskalpakt als unzureichend und warnt auf spd.de davor, dass Europa sich kaputtspart. Das wirtschaftliche Wachstum werde vernachlässigt.

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