Die Zukunft meistern

"Sozialer Aufstieg durch gute Bildung - das ist Herzstück sozialdemokratischer Politik", schreibt der SPD-Vorsitzende Kurt Beck in einem Beitrag für die Juli-Ausgabe des "Vorwärts". Dazu gehören eine intensive Vorschulerziehung, ausreichend Krippenplätze und Kindertagesstätten mit gut ausgebildeten Erziehern.

"Respekt vor Arbeit"

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich erneut für die Einführung eines Mindestlohnes ausgesprochen. "Wer seine Arbeit gut macht, hat Respekt verdient", sagte Beck am Samstag auf dem Landesparteitag der Berliner SPD.

Das Einkommen müsse ausreichen, um damit ein ordentliches Leben finanzieren zu können. Wer Menschen zwinge, zu Mini-Löhnen zu arbeiten, zwinge sie auch zu Mini-Beiträgen zu den Sozialversicherungen, fügte der SPD-Vorsitzende hinzu.

"Entschlossener" Wahlkampf 2009

Der SPD-Parteirat und das Präsidium haben sich für eine Zusammenlegung der Wahlen zum Bundestag und den Landtagen im kommenden Herbst ausgesprochen. Der neue Bundestag solle am 27. September 2009 gewählt werden, teilte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag nach den Sitzungen der Parteigremien mit. An diesem Tag sollten auch die Wahlen für die Landtage in Brandenburg, Saarland, Sachsen und Thüringen stattfinden. Es sei auch aus Kostengründen keine gute Idee, diese Wahlen von der Bundestagswahl zu trennen, sagte Heil. Wenn die Wähler in einigen Ländern mit der Europawahl insgesamt drei Mal zu den Urnen gerufen würden, drohe Wahlmüdigkeit.

Es gab ein anderes Deutschland

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat an das vor 75 Jahren durch das Nazi-Regime ausgesprochene Verbot der SPD erinnert. Mit dem Verbot, mit der Einkerkerung, Ermordung und Vertreibung von Sozialdemokraten sei der Widerstand gegen die Nazidiktatur aber nicht gebrochen worden, betonte Beck.