Familie und Bildung

Kinder brauchen gute Betreuungs- möglichkeiten. Wir Sozialdemokraten setzen auf eine Familienpolitik, die Familien und Kindern unabhängig von ihrer sozialen Herkunft gute Lebenschancen ermöglicht. Wir investieren weiter in die Köpfe unserer Kinder. Allein im vergangenen Jahr konnten wir die Kinderbetreuung in Brandenburg mit 136.700.000 Euro ganz konkret fördern. Nirgendwo in Deutschland findet sich ein vergleichbares Kita-Netz. Ob mit „Netzwerken Gesunde Kinder" oder Schulsozialfonds - wir sorgen dafür, dass kein Kind auf der Strecke bleibt oder schon in jungen Jahren soziale Ausgrenzung erfahren muss.

So unbürokratisch, effektiv und zielgenau sind Maßnahmenpakete selten. Im vergangenen März beschloss die SPD-geführte Landesregierung auf Initiative der brandenburgischen Sozialdemokraten die Einführung von Schulsozialfonds in Höhe von insgesamt zwei Millionen Euro. Profitieren werden insbesondere Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 1-10, deren Eltern Empfänger von staatlichen Leistungen nach SGB II, XII und Asylbewerberleistungsgesetzen sind, deren Eltern Wohngeld oder Kindergeldzuschüsse bekommen oder in finanzielle Notlagen geraten sind.

Bislang kam es vor, dass betroffene Kinder aufgrund finanzieller Nöte ihrer Eltern an vielen Schulangeboten nicht teilnehmen konnten. Zuschüsse des Staates waren in zahlreichen Situationen nicht möglich. Die Ungerechtigkeit der sozialen Benachteiligung führte dazu, dass die betroffenen Kinder soziale Ausgrenzung schon in jungen Jahren erleben mussten. Die neuen Schulsozialfonds schaffen nun effektive Abhilfe. Schon ab dem nächsten Schuljahr können Schulen vor Ort konkrete Finanzmittel aus dem Sozialfond bei ihrem Schulträger beantragen. Die betroffenen Schülerinnen und Schüler werden in Zukunft unterstützt, wenn eintägige Schulausflüge und Exkursionen anstehen, wenn sie an ergänzenden kostenpflichtigen Ganztagsangeboten teilnehmen wollen oder dringende Arbeitsmittel im Unterricht benötigen. Das alles wird im Übrigen möglichst „geräuschlos" ablaufen, um zu verhindern, dass Kinder als Bittsteller abgestempelt werden.

Damit die Hilfe nicht nur effektiv sondern auch unbürokratisch bei den bedürftigen Kindern ankommt, hat sich die SPD-geführte Landesregierung auf eine sehr unkomplizierte Verfahrensweise geeinigt: Die Schulträger werden zu Beginn jedes Schuljahres die Landesregierung über die jeweilige Zahl der Schüler informieren, die Anspruch auf Leistungen aus dem Schulsozialfond haben. Gemäß diesem Anteil weist die Landesregierung den Schulträgern die finanziellen Mittel für die Förderung der Schülerinnen und Schüler zu. Die Schulträger verwalten nun die Fonds in Eigenregie. Sehen Lehrerinnen und Lehrer vor Ort Handlungsbedarf, um sozial benachteiligten Schülern zu helfen, teilen die Schulen dies dem Schulträger mit entsprechender Begründung mit. Im Anschluss daran wird den Schulen das Geld zur Verfügung gestellt, die es nun unmittelbar und passgenau einsetzen können. Auszahlungen von Bargeld sind in der Regel unnötig. Auch der Nachweis der Mittelverwendung, der notwendig ist, weil es sich um öffentliches Geld handelt, wird mit geringem Arbeitsaufwand erfolgen können und die Schulen und Schulträger nicht übermäßig belasten.

Nach dem Willen der SPD wäre nicht nur den Schülerinnen und Schülern aus sozialschwachen Familien der Klassen 1-10 so effektiv und unbürokratisch geholfen worden. Die brandenburgischen Sozialdemokraten wollten zusätzlich ein Schüler-Bafög einführen, das verhindern sollte, dass der Weg zum Abitur vom klammen Geldbeutel der Eltern behindert wird. Die CDU aber stellte sich quer und lehnte den Vorschlag kategorisch ab. Auch landesweit geäußertes Unverständnis konnte die ideologische Sichtweise der Union nicht mehr beeinträchtigen. Schade, denn es wäre eine tolle Ergänzung für den Erfolg des Schulsozialfonds gewesen.

Wir Sozialdemokraten setzen auf eine Familienpolitik, die es Frauen und Männern leichter macht, sich ihre Kinderwünsche zu erfüllen, ohne dabei ihre beruflichen Wünsche und Perspektiven zu gefährden. Und auf eine Familienpolitik, die Kindern unabhängig von ihrer sozialen Herkunft gute Lebenschancen ermöglicht. Mit den „Netzwerken Gesunde Kinder" haben wir Sozialdemokraten in Brandenburg ein bundesweit einzigartiges und deutschlandweit beachtetes Pionierprojekt zur Begleitung und Betreuung junger Familien auf den Weg gebracht. Die Netzwerke vernetzen Krankenhäuser, Hebammen, Kinderärzte, Jugend- und Sozialämter und viele andere wichtigen Einrichtungen. Sie unterstützen Familien von Anfang an. Und sie stärken die Zivilgesellschaft, weil sie sich auf ehrenamtlicher Paten stützen. Das schafft eine Kultur des Hinschauens. Und genau das brauchen wir in Brandenburg.