Lausitzer Rundschau vom 28.08.2008

Cottbuser AUB steckt das meiste Geld in den Wahlkampf

Budget beträgt 15 000 Euro / Frauenliste plant mit maximal 1000 Euro

Von Jürgen Becker und Sven Hering

Die Cottbuser Parteien und Wählervereinigungen lassen sich den Kommunalwahlkampf einiges kosten. Während die Frauenliste und der Soziale Umbruch Cotttbus mit maximal 1000 Euro auskommen müssen, wollen die Aktiven Unabhängigen Bürger (AUB) 15 000 Euro für Briefe, Plakate, Anzeigen und Informationsstände ausgeben. Das ist die höchste Summe aller. Finanziert wird das Werben um den Wähler durch Mitgliedsbeiträge, verstärkt aber auch durch Spenden.

Der Kassensturz stehe bei der SPD noch aus, sagt Werner Schaaf, Vorsitzender des Unterbezirks Cottbus. Deshalb könne er auch keine exakte Summe nennen. «Wir liegen allerdings ungefähr in dem Bereich der letzten Kommunalwahl» , so Schaaf. Damals hatten den Sozialdemokraten rund 13 000 Euro zur Verfügung gestanden. Finanziert werde der Wahlkampf aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden von Mitgliedern und Kandidaten.

Ähnlich sieht die Situation bei den Aktiven Unabhängigen Bürgern (AUB) aus. Torsten Kaps, stellvertretender Vorsitzender, beziffert die zur Verfügung stehenden Mittel auf rund 15 000 Euro. Davon würden die Mitglieder einen Anteil tragen, aber auch Spenden von Sympathisanten fließen laut Kaps zur Finanzierung der Aufwendungen ein.

Die CDU wird 12 000 Euro in den Wahlkampf investieren. Diese Zahl nennt der Cottbuser CDU-Kreisgeschäftsführer Raphael Noack. Das Gros der Mittel stamme aus Spenden, sagt er.

Die Linke stützt ihre Wahlkampf-Finanzierung fast ausschließlich auf Mitgliedsbeiträge. «Wir sind wohl eine der wenigen Parteien, die kaum Spenden erhalten» , sagt Geschäftsführer André Kaun. Knapp 1200 Mitglieder zähle der Kreisverband. Jeweils etwa 12 000 Euro werde die Linke für Plakate, Flyer, Anzeigen und Werbegeschenke in Cottbus und im Spree-Neiße-Kreis ausgeben.

Auf externe Spenden verzichten laut Vorstandssprecherin Petra Weißflog auch Bündnis 90 /Die Grünen in Cottbus grundsätzlich. Stattdessen sei zum Beispiel in der Satzung verankert, dass gewählte Abgeordnete einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung spenden müssen. Daraus und aus den Mitgliedsbeiträgen werde der Wahlkampf finanziert. «Unser Wahlkampfbudget setzt sich zusammen aus 6000 Euro in Geld und mindestens der gleichen Summe in Elan und Energie der Mitglieder und Sympathisanten, die viele Aufgaben, zum Beispiel das Kleben der Plakate, ehrenamtlich selbst übernehmen» , sagt Petra Weißflog.

Der Frauenliste steht nach Angaben von Angelika Koal «nur ein sehr begrenztes Budget» zur Verfügung. Zur Finanzierung des Wahlkampfes könnten die Frauen auf «weniger als 1000 Euro» zurückgreifen. «Unser Hauptanteil besteht aus dem Zeitbudget, das die Frauen einbringen» , sagt Angelika Koal.

Auch die Wählervereinigung «Sozialer Umbruch Cottbus» (SUB) wird nach Angaben ihres Sprechers Robert Amat Kreft kaum mehr als 1000 Euro in den Wahlkampf stecken. Beim SUB laufe alles über das eigene Geld der Kandidaten und Mitglieder. «Wir kommen aus der Kulturszene und sind kreativ» , sagt Kreft. «Deshalb können wir unsere Werbeaktionen optimieren. Dafür brauchen wir nicht so viel Geld.»

Die FDP setzt laut Jens Lipsdorf ebenfalls ganz auf die Finanzkraft ihrer Kandidaten. «Die bezahlen alle ihren Wahlkampf selbst» , sagt der Kreisvorsitzende. Die Höhe seiner Ausgaben bestimme also jeder Kandidat selbst, sodass er keine Gesamtsumme nennen könne, erklärt Lipsdorf. Die FDP sei ganz bewusst im Vorfeld der Wahl nicht auf Sponsorensuche gegangen. «Wir wollten vermeiden, dass Geldgeber Gegenleistungen von uns erwarten» , sagt Lipsdorf. Im Gegenteil werde jedem Sponsor vorher klar gemacht, dass die FDP auch gegen dessen Interessen entscheiden und sich an ihr Wahlprogramm halten werde.

Keine Angaben zu den Kosten des Wahlkampfes will die Deutsche Soziale Union (DSU) machen.