Ralf Holzschuher zum Bericht der Lausitzer Rundschau Potsdam.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher, hat einen Bericht der Lausitzer Rundschau zurückgewiesen, in dem es heißt, die SPD verabschiede sich vom Neubau eines Kohlekraftwerkes am Lausitzer Standort Jänschwalde. Ralf Holzschuher erklärte: „Die SPD-Fraktion steht klar zum Energiestandort Lausitz. Wir brauchen die heimische Braunkohle als Brückentechnologie, um Versorgungssicherheit und stabile Energiepreise zu gewährleisten. Dafür wollen wir das neue Kraftwerk in Jänschwalde. Es wäre wohl das modernste und klimafreundlichste Kohlekraftwerk der Welt. Noch dazu würde es Tausende Arbeitsplätze in der Region sichern.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende verwies im Hinblick auf die CCS-Technologie auf ein Positionspapier der SPD-Fraktion, das gestern veröffentlicht wurde. Ralf Holzschuher sagte: „Wir haben in unserem Positionspapier klar herausgestellt, dass wir die CCS-Technologie als sinnvolle Klimaschutztechnologie betrachten. Sie soll sowohl in der Energieerzeugung als auch in der Industrie erprobt werden. Einzig und allein weil die Bundesregierung kein befriedigendes CCS-Gesetz vorgelegt hat, wird Brandenburg unter diesen Voraussetzungen keine CCS-Projekte mehr forcieren. Die Verpressung von CO2 kann aber unabhängig vom Kraftwerksstandort auch außerhalb Brandenburgs und Deutschlands geschehen. “