Aufstieg und soziale Gerechtigkeit verbinden

"Es gibt nur eine politische Kraft in Deutschland, die Aufstieg und soziale Gerechtigkeit miteinander verbindet, und das sind wir." Mit diesen Worten beschrieb der Parteivorsitzende Kurt Beck das Hauptthema des Zukunftskonvents der SPD in Nürnberg.

Die SPD sei die einzige Kraft in Deutschland, die entschlossen sei, den sozialen Aufstieg für alle zu ermöglichen und die auseinander strebenden Kräfte der Gesellschaft zusammen zu führen. Kurt Beck machte klar: Die Ziele wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und soziale Zusammenhalt dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, denn sie gehören zusammen.

In einer kämpferischen Rede betonte Beck, die SPD sei die Partei der Leistungsträger wie auch der Schwächeren in der Gesellschaft. Die SPD lasse sich nicht fragen, ob sie jetzt für Leistungsträger sei oder für die sozial Schwächeren, denn hier könne es kein "Entweder oder" geben, sondern nur ein klares "Sowohl als auch".

"Wir sind die Partei der Mitte", erklärte Kurt Beck, und machte klar, wen er damit meint: die solidarische Mehrheit, die den Wunsch nach Gerechtigkeit nicht als Neid diffamiert, die Chancengleichheit für ein wichtiges Ziel hält und die jedem einen fairen Lohn gönnt. In diesem Zusammenhang bekräftige Kurt Beck unter großem Beifall der knapp 4.000 Gäste die Forderung der SPD nach einem gesetzlichen Mindestlohn: "Verlasst euch darauf, liebe Freunde von der Union. Wir werden dran bleiben an dem Ziel. Wer seine Arbeit vollzeitig macht, muss davon auch leben können." Zur Freude der Gäste zitierte Kurt Beck aus der bayerischen Landesverfassung, die Mindestlöhne vorsieht.

Beck kritisierte die von der Union ausgelöste "Steuersenkungshysterie" und machte klar: Die SPD hält, auch im Interesse künftiger Generationen am Ziel eines Haushalts ohne neue Schulden fest: "2011 wollen wir eine schwarze Null." Anschließend möchte die SPD dazu übergehen, die überproportionale Abgabenlast auf geringe Einkommen zu senken. Zugleich müsse mehr in die Zukunft investiert werden - für Bildung, Forschung und Familien.

Selbstbewusst beschrieb Kurt Beck den Weg, der vor seiner Partei liegt: "Wir werden uns nie und nimmer an den anderen orientieren. Wir werden unsere eigene Furche ziehen."

Die SPD sei in keiner leichten Situation, aber: "wir haben die Kraft, aus dieser Situation heraus erfolgreich zu werden. Es liegt an uns."