Streumunition wird geächtet

Deutschland verzichtet mit sofortiger Wirkung einseitig auf alle Typen von Streumunition. Das teilten der Bundesaußenminister und stellvertretende SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier und Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung am Donnerstag mit. Steinmeier bezeichnete die Einigung auf ein umfassendes Verbotsabkommen zu Streumunition als einen "wichtigen Meilenstein zur Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts." Deutschland habe in den Bemühungen um ein wirksames Streumunitionsverbot eine Vorreiterrolle gespielt und bereits 2001 damit begonnen, seine Streumunition zu vernichten. Die noch vorhandenen Bestände sollen nun schnellstmöglich vernichtet werden. "Wir haben von der ersten Stunde an die diplomatischen Bemühungen für ein Streumunitionsverbot entscheidend mitgeprägt. Der jetzt vorliegende Übereinkommensentwurf trägt in wesentlichen Bereichen unsere Handschrift", betonte der Minister. Die Konvention soll Anfang Dezember in Oslo unterzeichnet und schnellstmöglich ratifiziert werden. Einseitiger Verzicht ist unübersehbares Zeichen Mit dem einseitigen Verzicht wolle Deutschland ein "unübersehbares Zeichen" setzen: "Wir wollen, dass andere Staaten, die bisher noch zögerlich sind, unserem Beispiel folgen und sich dem Streumunitionsverbot unverzüglich anschließen", unterstrich Steinmeier. Am diesem Freitag soll in der irischen Hauptstadt Dublin der Entwurf eines Übereinkommens zum sofortigen und umfassenden Verbot von Streumunition formell angenommen werden. In mehrtägigen Verhandlungen hatten sich Vertreter aus über 100 Ländern darauf geeinigt, Einsatz, Herstellung, Transport und Lagerung von Streubomben zu untersagen.