Aus dem Bericht
von Oberbürgermeister Frank Szymanski
auf der 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am 26. März 2008

„Vier von uns feierten in den vergangenen Tagen ihren Geburtstag. Unsere Glückwünsche gehen an Karin Kühl, Dieter Sperling, Jürgen Siewert und Wolfgang Neubert. Wir wünschen Glück, Gesundheit, spannende Beratungen und ein traumhaft schönes Frühjahr.“

„Auf dem 1. Südbrandenburgischen Sportlehrertag am 1. März in der „Lausitz- Arena“ haben 93 Sportlehrerinnen und Sportlehrer dem Sturmtief „Kirsten“ getrotzt und sich gemeinsam mit Vereinsvertretern in Sachen Lehrplan Sportunterricht, gesunde Ernährung und mit anderen wichtigen Themen weitergebildet. Bereits im November soll es auf Wunsch der Teilnehmer zu einer Fortsetzung kommen. Das zeigt den vorhandenen Bedarf zur nachhaltigen Fortbildung auf diesem Gebiet. Der 6. Stadtsporttag zog zehn Tage später eine Bilanz des Sports.

Wichtigste Ergebnisse:

• Die Cottbuser Sportlerinnen und Sportler errangen 2007 bei Deutschen Meisterschaften 46 Meistertitel und 130 Medaillen.
• Erstmals stieg die Mitgliederzahl im Stadtsportbund auf über 20.000 an. Das sind 19,94% oder bedeutet, jeder 5. Bürger ist in einem Sportverein organisiert.

Zur Wiederwahl als Vorsitzender des Stadtsportbundes sowie zur Auszeichnung mit der Ehrennadel des Landessportbundes gratuliere ich unserem Wolfgang Neubert heute das zweite Mal. Guten Radsport haben wir bei der traditionellen Radfernfahrt „Cottbus-Görlitz-Cottbus“ am vergangenen Ostermontag, die nun schon zum 47. Mal stattfand, erleben können. Es waren tolle Wettkämpfe, die auch den Cottbuser Rennfahrern aus beiden Radsportvereinen gute Wettkampfmöglichkeiten boten. Dankeschön an Eberhard Pöschke und sein ehrenamtliches Organisationsteam für eine begeisternde Radsportveranstaltung.“

„Rührung und Schadenfreude“ titelte die Frankfurter Allgemeine. Keiner wollte Riberys Trikot, der allein fast so viel Ablöse kostete, wie das Cottbuser Gesamtbudget beträgt. Die Torwartlegende Kahn und die Nationalspieler Schweinsteiger, Lahm, Klose und Podolski, die in Kürze in den Alpen Europameister werden wollen, sahen blass gegen die Cottbuser aus. Energie ist also wieder da! Das wollen wir auch hoffen. Die Anhängerschaft des FCE hat es begeistert und dankbar quittiert. Mit diesem Kampfgeist wird Energie das Synonym für ostdeutsche Kraft und Selbstbewusstsein bleiben. Die Niederlage gegen Frankfurt wird verkraftet. Gegen Hertha brauchen wir wieder ein vollres Haus und drei Punkte.“

„Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und die Zeitschrift ELTERN präsentierten einen bundesweiten Kindergartengebührenvergleich. Diese Website sollte eine Übersicht über die Gebührenlage in den 100 größten Städten der Bundesrepublik vermitteln. Beteiligt waren Wissenschaftler des Instituts der deutschen Wirtschaft. Die Studie sollte feststellen, was Familien mit geringen, mittleren und hohen Einkommen zu bezahlen haben, wenn sie ihre Kinder halbtags in kommunale Kindergärten gehen lassen. Die Stadt Cottbus wurde nicht in die Befragung einbezogen; die Basisdaten stammen aus dem Internet. Die dargestellten Vergleiche beziehen sich auf die Kindertagesstätten für das Alter 3 – 6 Jahre. In Cottbus liegt die Kita-Inanspruchnahme in diesem Alter bei 87,1 %. Die Kosten für einen Kindergartenplatz beinhalten die pädagogischen Personalkosten und die Sachkosten. In den Sachkosten sind u. a. Kosten für Frühstück, Vesper, Getränke, Spielzeuggeld und Reinigung enthalten. Die im Internet eingestellten Kita-Gebührensatzungen der untersuchten Städte enthalten schwer vergleichbare Angaben. Unsere Satzung enthält alle Positionen. Das ist bei anderen Städten nicht immer der Fall! (So werden z.B. die Kosten für das Essen getrennt berechnet und tauchen in den Gebühren dann nicht mehr auf) Auch der Betreuungsschlüssel, der erheblichen Einfluss auf die Gebühren hat, ist sehr unterschiedlich. Zum Beispiel ist für die o. g. Altersgruppe im Land Brandenburg eine Erzieherin mit 0,8 VZE für 13 Kinder bei einer Betreuungszeit für bis zu sechs Stunden vorgegeben. So viel zunächst zur Vergleichbarkeit! In Cottbus wird erst bei einem jährlichen Einkommen ab 12.500,00 Euro ein Elternbeitrag erhoben. Im Durchschnitt zahlen 30 % aller Gebührenpflichtigen keinen Elternbeitrag für den Kindergartenplatz, in sozialen Brennpunkten zahlen zwischen 60 % und 70 % der Familien aufgrund des geringen Einkommens keinen Beitrag. Der Kostendeckungsgrad eines Kindergartenplatzes beläuft sich im Verhältnis zu den Einnahmen durch den Elternbeitrag auf 12,7 %, z. B. bei einer Betreuungszeit bis sechs Stunden bei einem Jahreseinkommen von bis zu 25.000 Euro Brutto. Ca. 21. Mio. Euro bezahlt die Stadt Cottbus für die Betreuung in Kindertagesstätten und für Kinder in der Tagespflege rd. 1 Mio. Euro. Eine Auswertung dieser Studie wird in den Fachausschüssen im April durch die Verwaltung mit dem Vergleich zu den drei anderen kreisfreien Städten vorgenommen. Die Stadtverwaltung Cottbus ist derzeit bei der Erarbeitung der Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung in der Stadt Cottbus 2008 – 2013. Dazu werden umfangreiche Analysen zur Inanspruchnahme und Auslastung der Einrichtungen durch die Verwaltung vorgenommen und daraus Schlussfolgerungen für die prognostische Bedarfsentwicklung gezogen.“

„Am 29. Februar fand in der Stadt Cottbus die erste Trägerkonferenz „Pflege“ statt. Träger, medizinische und soziale Dienste und in der Pflege tätig Verbände, aber auch Vertreter der Kommunal- und Landespolitik sowie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie des Landes Brandenburg folgten unserer Einladung. Der demografische Wandel und die sich daraus ergebenden Folgen stellen auch Cottbus vor die anspruchsvolle Herausforderung, die Betreuung und Pflege einer wachsenden Zahl alter und kranker Menschen künftig in angemessener Qualität zu gewährleisten. Die Reform des Pflegeversicherungsgesetzes und die Änderungen des Heimrechtes im Land Brandenburg begründen ein Umdenken in der Pflege. Der Grundsatz des Vorranges der ambulanten vor der stationären Pflege spielt dabei eine große Rolle. Es gilt jedoch nicht nur, den Anteil der Pflege in der Häuslichkeit gegenüber dem in den Pflegeheimen zu erhöhen. Vielmehr sind die Voraussetzungen zu schaffen, Älteren und Pflegebedürftigen so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Wohnen und Leben zu ermöglichen. Aus diesem Grund ist es für die Stadt Cottbus von Bedeutung, die an der Pflege beteiligten Akteure bei den bevorstehenden Veränderungen einzubeziehen. Diese neue Form der Zusammenarbeit wird in einer weiteren Trägerkonferenz im Herbst 2008 fortgeführt.“

„Am 29. Februar 2008 weilte der Botschafter der Republik Korea (Südkorea), Choi Jung Il, zu einem Kurzbesuch in der Stadt Cottbus. Anliegen seines Abstechers in Cottbus war es, Erfahrungen zu vereinigungsbedingten Auswirkungen auf die Wirtschaft vermittelt zu bekommen, da Korea bekanntermaßen eine Wiedervereinigung des Landes anstrebt. Wir haben diese Möglichkeit natürlich genutzt und sowohl unsere EGC als auch Vertreter der BTU in dieses Gespräch eingebunden, um auf die Vorzüge des Wirtschaftsstandortes Cottbus aufmerksam zu machen und die hervorragenden Bedingungen für technologieorientierte Unternehmen, durch das verfügbare Forschungspotenzial vor Ort, hervorgehoben. Der Botschafter zeigte sich sehr interessiert, insbesondere hinsichtlich der Möglichkeiten, die unser Technologie- und Industriepark Cottbus für Ansiedlungen im produzierenden Bereich bietet. Sicher ist der Besuch bei der lokalen Presse mit vielen Erwartungen verknüpft worden. Wir werden den nunmehr entstandenen Kontakt nicht abreißen lassen und über die Botschaft koreanische Unternehmen, die Investitionsabsichten haben, nach Cottbus einladen.“

„Die Stadt- und Regionalbibliothek hat ihr jüngstes Projekt unter das Motto „LEBEN lernen – lebenslang“ gestellt. Im Rahmen des Netzwerkes „Lernende Lausitz“ gestaltet die Bibliothek in enger Partnerschaft mit dem Humanökologischen Zentrum der BTU und der Fachhochschule Lausitz/Fachbereich Sozialwesen ihr Haus zu einem offenen Lernzentrum für Medienkompetenz und Wissenserwerb um. Das ehrgeizige Vorhaben kann durch eine Bundesförderung von 500.000 Euro umgesetzt werden. Ein beachtlicher Erfolg - ist doch unsere Stadt- und Regionalbibliothek die einzige Bibliothek unter den 19 geförderten Lernzentren der Bundesrepublik. Mit der Eröffnung des (Selbst)Lernzentrums im 2. Obergeschoss am 29. Februar wurde bereits ein entscheidender Schritt in Richtung Neuausrichtung der Bibliothek als Bildungsstätte getan. Die Angebote des (Selbst)Lernzentrums sollen den persönlichen Wissenserwerb in allen Lebensphasen anregen und erleichtern. An elf Computerarbeitsplätzen kann im Internet für Schule, Studium und Beruf gelernt werden. Links führen zu Fernstudienangeboten, Lerntypen-Tests oder Hausaufgabenhilfen. Eine CD-ROM-Auswahl mit Lernsoftware steht für die Nutzung vor Ort bereit. Gruppenarbeit ist möglich. Schulklassen ist es beispielsweise möglich, Lernumgebungen zu wechseln und andere Formen als z.B. den frontalen Unterricht zu erproben. Unser Dank geht an Bibliotheksdirektorin Petra Otto und ihre Mitarbeiterinnen.“

„Mehr als 2.700 Gäste nutzten die insgesamt 28 Angebote der Frauenwoche in unserer Stadt. Einige Besucherinnen kamen sogar aus Calau, Finsterwalde und Senftenberg. Die Veranstaltungswoche verlief sehr erfolgreich. Dies ist in erster Linie den zahlreichen Akteurinnen zu verdanken, die ein abwechslungsreiches Programm darboten, aber auch den Sponsorinnen und Sponsoren. Ohne deren finanzielle Unterstützung wäre die Frauenwoche in Cottbus nicht auf dem Niveau zu realisieren. Mit der Einwerbung von Sponsorengeldern sind die Cottbuserinnen in Brandenburg beispielgebend. Dafür mein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten.“

„In der Nacht vom 13. zum 14. März ereignete sich um 0:17 Uhr im Staatstheater Cottbus ein folgenschwerer Brand. Das Feuer wurde durch einen automatischen Feueralarm sowie durch mehrere Anrufe von Bürgern gemeldet. Die Feuerwehr stellte vor Ort eine starke Verrauchung des gesamten Gebäudes fest. Die eintreffenden Kräfte gingen zur Lageerkundung vor und konnten den Brandherd aufgrund der Verrauchung nur schwer lokalisieren. Erst der Einsatz von mehreren Erkundungstrupps unter schwerem Atemschutz führte dazu, dass der Brandherd im 3. Obergeschoss gefunden werden konnte. Die Brandbekämpfung gestaltete sich aufgrund der baulichen Gegebenheiten äußerst schwierig und konnte gegen 02:30 Uhr abgeschlossen werden. Insgesamt waren 80 Einsatzkräfte mit 16 Fahrzeugen der Berufsfeuerwehr, der Freiwilligen Feuerwehr, des Rettungsdienstes bis zum frühen Morgen im Einsatz. Vom Glück im Unglück sprach Intendant Schüler. Der „Lappen“ ging dann auch, wie die Theaterleute sagen, zur Shakespeare-Premiere am nächsten Tag wieder hoch. Die Suche nach den Ursachen ist noch nicht abgeschlossen.“

„Das Konservatorium Cottbus war mit Abstand die erfolgreichste Musikschule beim Landeswettbewerb „Jugend musiziert“. Mit 16 von insgesamt 55 vergebenen 1. Preisen kehrten die Schüler des Konservatoriums aus Frankfurt/Oder zurück Außerdem wurden vier Sonderpreise für die jeweils höchste Bewertung in der entsprechenden Kategorie sowie 17 zweite und 9 dritte Preise gewonnen.“

„Mitte März fand in Cottbus der Frühjahrsputz statt. Veranstaltungen dieser Art besitzen in unserer Stadt eine recht lange Tradition. Schon der Stadtverschönerungsverein versuchte vor einhundertzwanzig Jahren, die Einwohnerschaft in die Gestaltung und Pflege einzubeziehen. In den Kleingartenanlagen wird seit Jahrzehnten regelmäßig mit angepackt. NAW-Einsätze, Subbotniks und der legendäre Mach-mit-Wettbewerb gehörten nicht zu den schlechtesten Gepflogenheiten der jüngeren Vergangenheit. Vielleicht entspricht es ja der neuen Stimmung in unserer Stadt, dass sich diesmal besonders viele Bürger beteiligten. In den neun Stadtteilen nahmen insgesamt, einschließlich der zusätzlichen Anmeldungen von Schulen und Kindergärten, weit über 6oo Erwachsene und 630 Kinder an der Verschönerung unserer Stadt teil. Ebenfalls beteiligt waren die beiden großen Wohnungsgesellschaften GWC und GWG sowie der Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen, ALBA und der Fachbereich für Grün- und Verkehrsflächen. Von den Beteiligten an der Frühjahrsaktion wurden ca. 23 Tonnen mit einem Gesamtvolumen von rund 70 Kubikmetern an Unrat und Grünschnitt gesammelt. Ich spreche sicherlich im Namen aller Stadtverordneten, wenn ich den fleißigen Organisatoren und Helfern herzlich danke. Dieser Dank geht an Bürgervereine, Stadtteilläden, Ortsbeiräte, Kleingartenanlagen, Schulen und Kitas. Dass auch Jugendclubs dabei waren, ist ein gutes Zeichen.“

„Vor wenigen Tagen wurde mit dem Ausbau der Karl-Marx-Straße/Sielower Landstraße begonnen. Alle kennen wahrscheinlich diese ärgerliche Strecke. Gegenwärtig erfolgen die Aufbrucharbeiten der Asphalt- und Pflasterbefestigungen sowie der Kanaleinbau für die Regenentwässerung. Der grundhafte Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße zwischen der Bahnhofstraße und der Briesmannstraße, der unmittelbar bevorsteht, umfasst den Knoten Brandenburger Platz, den Neubau der Fahrbahn, die Nebenanlagen, die Lichtsignalanlagen, die Straßenbeleuchtung sowie die straßenbegleitende Begrünung. Baubeginn ist der 31. März. Die Fertigstellung ist für den 31. November vorgesehen. Bis dahin gibt es einige Verkehrserschwernisse. Aber hier müssen wir nun durch! Die Bauarbeiten an der Sport- und Freizeitanlage Parzellenstraße gehen ihrem Ende entgegen. Bis 20. April soll die Anlage fertiggestellt sein. Der Bau erfolgte auf dem Altlastenstandort der ehemaligen Chemiefabrik, der mit Mitteln des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Raumordnung langfristig (Bodenluftsanierung) saniert wurde. Dazu gehört auch eine moderne BMX-Anlage. Darüber hinaus wurden aber auch zwei Rasentrainingsplätze in bester Qualität gebaut. Das Großspielfeld hat mit 130 Meter Überlänge und kann somit wahlweise in die eine oder andere Richtung verschoben werden. Damit können die besonders stark strapazierten Torräume wechselweise geschont werden. Ein Trainingsbetrieb auf den empfindlichen Rasenflächen wird dadurch länger möglich. Die Rasentrainingsplätze wurden mit einer automatischen Beregnungsanlage ausgestattet. Es wurden rund 13.000 m² Rollrasen verlegt und für die Beleuchtung 13 Masten installiert. An der Parzellenstraße wurden ein Sanitärcontainer mit Toiletten (auch für Behinderte) und Umkleideräume aufgestellt. Entsprechend dem Nutzungskonzept wurde die Sportanlage für den Kinder- und Jugendsport errichtet.“

„Im April erfolgen die letzten Arbeiten (Bepflanzungen) an der Kahnanlegestelle Sandow. Damit wird der 1. Teilabschnitt des Gesamtvorhabens Aufwertung Spreegrün fertiggestellt, und der Kahnfährbetrieb kann am 1. Mai beginnen. Der 1. Teilabschnitt von der Sandower Brücke bis zur Sanzebergbrücke konnte mit Hilfe des Stadtumbau-Förderprogramms geplant und realisiert werden. Seine Aufwertung wurde mittels Gehölzpflege, Neupflanzungen, Wegebaumaßnahmen und Einordnung von Sitzbereichen erreicht. Insbesondere durch die Sanierung der alten Kahnanlegestelle hat der Bereich an der Sandower Brücke an Attraktivität gewonnen. Für die Kahnanlegestelle ist eine touristische Nutzung mittels des Kahnfährbetriebs von Herrn Meier (Burg) vorgesehen, der dafür einen Pachtvertrag erhalten wird. Wir wünschen ihm viel Erfolg.“

„Am 7. März gab es erstmals einen Freitagsmarkt auf dem Stadthallenvorplatz. Damit erfolgt eine weitere Verbesserung des Wochenmarktgeschehens, das auch auf die Belebung der Cottbuser Innenstadt ausstrahlt. Jetzt wird jeden Freitag, sofern nicht Veranstaltungen auf dem Platz stattfinden, in der Zeit von 08:00 bis 15:00 Uhr ein Wochenmarkt mit überwiegendem Frischeanteil durchgeführt. Am ersten Freitagsmarkt nahmen insgesamt 47 Händler teil. Der Frischwarenanteil betrug dabei 55,3 %.“

„Morgen findet zum dritten Mal ein Bürgerforum zum Haushalt der Stadt Cottbus statt. Der Tagungsort ist das IKMZ der BTU in der Karl-Marx-Straße 53. Die Verwaltungsspitze möchte mit den Bürgern, neben der Vorstellung des Doppelhaushaltes, zu folgenden, in diesem Jahr besonders interessanten Themen ins Gespräch kommen:

• dem Stadtmarketing,
• dem Kommunal-Kombilohn-Modell und
• dem Straßenbau in der Stadt Cottbus

Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger, insbesondere auch Sie, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, ganz herzlich zu dieser Veranstaltung ein. Auch eine Kurzfassung der Haushaltsdokumente hat der Fachbereich Finanzmanagement aus diesem Anlass vorbereitet. Für Interessenten besteht im Anschluss an das Bürgerforum die Möglichkeit, an einem Rundgang durch das IKMZ teilzunehmen.“