Aus dem Bericht
von Oberbürgermeister Frank Szymanski
auf der 45. Tagung der Stadtverordnetenversammlung
am 27. Februar 2008

„Gern stelle ich unsere Geburtstagskinder an den Anfang des Berichts. Einen runden Geburtstag feierte unser Hagen Strese. Alles Gute, lieber Hagen, die Cottbuser Stadtverordneten schließen sich den Glückwünschen aus aller Welt an. Herzliche Geburtstagsgrüße gehen auch an Andre’ Kaun, Siegfried Dilk, Sven Pautz und Ulrich Günther. Wir wünschen Glück und Gesundheit für das kommende Jahr.“

„Das 6. Internationale Springermeeting am 30. Januar war das erste Top-Ereignis des Jahres: Eine rundum gelungene Veranstaltung, Stimmung, Zuschauer, Nebenprogramm, Medieninteresse, alles sehr positiv! Leider haben die Nerven unserer Männer nicht mitgespielt, so dass der 40- jährige amerikanischer Stabhochspringer Jeff Hartwig den Sieg mit 5,65 m (Weltrekord in dieser Altersklasse) über den „großen Teich“ mit nach Hause nahm. Dankeschön für eine begeisternde Sportveranstaltung an das Organisationsteam um Ulrich Hobeck!
Auch die Radsportler machen in diesen Tagen von sich reden. So hat Roger Kluge vom RK Endspurt 09 Cottbus vor wenigen Tagen den Gesamtweltcup im Scratch in Kopenhagen gewonnen und sich damit für die Bahnradweltmeisterschaften vom 26. bis 30. März in Manchester qualifiziert. Dazu herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg bei der WM.
Vorausschauend freuen wir uns auf den traditionellen Radklassiker „Cottbus-Görlitz-Cottbus“ am Ostermontag, der nun schon zum 47. Mal stattfindet und von dem „radsportverrückten“ Eberhard Pöschke und seinem ehrenamtlichen Organisationsteam vorbereitet wird. Viel Erfolg dabei!“

„Am 16. Februar wurde an der Lausitzer Sportschule der rote Teppich ausgerollt. Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte die Eliteschule des Sports. Was im Sport in unserer Stadt in der Vergangenheit und Gegenwart Rang und Namen besitzt, ließ sich diese Begegnung nicht entgehen. Rosi Ackermann stand sozusagen stellvertretend für die ruhmreiche Geschichte der Sportstadt Cottbus. Und unser Phillip Roy verkörpert die Hoffnungen für Peking und darüber hinaus. Es war ein interessantes Gespräch, das in der Eliteschule zustande kam. Ich hatte die Ehre, die Bundeskanzlerin um die Eintragung in unser „Goldenes Buch“ zu bitten. Neben gekrönten Häuptern, den Bundespräsidenten, Künstlern von Weltrang und Olympiasiegern hat sich nun die erste Regierungschefin in unserem Buch verewigt.
Auch der zweite Teil des Besuches, die Verleihung der Ehrenmitgliedschaft des FC Energie, war eine gute Sache und führte dazu, dass Cottbus in der Berichterstattung der Medien an diesem Abend ganz oben stand.
Herzlichen Dank an die Bundeskanzlerin für diesen Besuch. Wir haben uns darüber gefreut, auch wenn wir verloren haben. Aber entscheidend ist nun mal die Mannschaft, sie muss es bringen. Wir drücken die Daumen beim Kampf um den Klassenerhalt.“

„Wir haben einen wunderschönen Zug der fröhlichen Leute erlebt. Branitz hat den Satirepreis bekommen. Auch damit waren wir wieder bundesweit in den Medien. Ein herzliches Dankeschön an die vielen Karnevalsvereine der Region, Brandenburgs aber auch anderer Bundesländer Es ist der größte und bedeutendste Karnevalsumzug in den neuen Bundesländern und darauf sind wir sehr stolz.“

„Am Regionalwettbewerb Brandenburg-Süd von „Jugend musiziert“ stellte das Konservatorium mehr als ein Drittel aller Teilnehmer und erreichte weit mehr 1. Preise und Delegierungen zum Landeswettbewerb als alle anderen teilnehmenden Kreise, Schulen und Institutionen zusammen. Damit wird das Konservatorium von allen Musikschulen des Landes mit den meisten Schülern und Wettbewerbsbeiträgen am Landeswettbewerb im März vertreten sein. Wir wünschen unseren jungen Künstlern viel Erfolg.“

„Am 13. Februar folgten erneut rund 300 (!) Gäste der Einladung des Filmfestivals Cottbus zum East European Brunch in die Brandenburger Landesvertretung in den Berliner Ministergärten. Zu dem bereits zur guten Tradition gewordenen Ost-West-Treff während der Berlinale konnte Staatssekretär Dr. Gerd Harms als Hausherr neben Förderern und zahlreichen Freunden des Festivals aus Ost und West auch beachtliche Politprominenz begrüßen. Neben aktuellen Botschaftern aus Ländern Osteuropas war Jeff Kornblum, der legendäre, ehemalige US-Botschafter zweifellos der überraschendste und hochrangigste Gast des Auftakts für den 18. Cottbuser Festivaljahrgang.“

„Kein historisches Datum, aber eine kleine Zäsur war es doch: Am vergangenen Mittwoch unterschrieben neben den Ortsteilbürgermeistern auch die Bürgervereinsvorsitzenden die Budgetvereinbarungen für den Doppelhaushalt 2008/2009. Nachdem nun alle sieben Stadtteile einen Bürgerverein haben, konnte dieser Plan realisiert werden. Pro Nase stehen in den Ortsteilen sechs Euro und in den Stadtteilen 20 Cent zur Verfügung. Über diese Mittel können die Verantwortlichen nun selbst entscheiden. Ob dieses Geld für Jugendsozialarbeit, Ortsverschönerung oder das Traditionsfest ausgegeben wird, kann vor Ort entschieden werden.
So sind in der Vergangenheit erhebliche Mittel in die Sanierung von Jugendclubs, freiwilligen Feuerwehren, Sport- und Freizeitanlagen, Bürgerhäusern, die Beschaffung von Technik zur Grünpflege und die Mitfinanzierung von Straßenbaumaßnahmen geflossen. Auch für die Verschönerung von Schulhöfen und KITA's wurden Mittel verwendet. Für die Jahre 2008 und 2009 stehen den Ortsteilen Budgetmittel in Höhe von jeweils 104 T€ zur Verfügung. Erstmalig in diesem Jahr erhalten auch die Bürgervereine ein Budget zur eigenen Verfügung (20 Cent/EW), immerhin sind dies pro Jahr 17 T€. An dieser Stelle danke ich allen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern in den Ortsbeiräten und Bürgervereinen für ihre unermüdliche und für die Stadt wertvolle Arbeit!“

„Die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes (271,3 Mio €) übersteigen die Einnahmen (261,4 Mio €) um 9,9 Mio €(=struktureller Fehlbetrag). Damit liegt der strukturelle Fehlbetrag erstmals seit 1998 wieder unter zehn Mio €. Eine weitere Verbesserung auf 7,7 Mio € ist für 2008 vorgesehen. Der aufgelaufene Fehlbetrag beträgt 199,6 Mio.€.
Im Vergleich zum HSK-Beschluss 2007 konnte das Ergebnis um 17,5 Mio € erheblich verbessert werden. Hauptursachen der Verbesserung sind Mehreinnahmen von 11,5 Mio € (bes. Steuern) und eine Konsolidierung im Bereich der Ausgaben von ca. 6 Mio € (Personalausgaben 1,7 Mio €, Sachausgaben 3,5 Mio €, Zuschüsse 0,8 Mio €).
Der Vermögenshaushalt schließt mit einem kumulativen Fehlbetrag von zwei Mio € ab. Damit wird das Konsolidierungsziel um 0,2 Mio.€ verfehlt. (Einnahmen 58,4 Mio €, Ausgaben 57,6 Mio €) Im Vergleich zum Vorjahr verbesserte sich das Ergebnis um 0,8 Mio €. "

„Leider musste unsere Stadt in den letzte Wochen und Monaten große Verluste bei Kunstgegenständen verzeichnen. Das ist äußerst bedauerlich, da gerade Cottbus zu den Städten gehört, die über eine Vielzahl von künstlerischen Arbeiten im öffentlichen Raum verfügen. Die Cottbuser sind darauf stolz. Leider konnten die Diebe bisher noch nicht gefasst werden. Gemeinsam müssen wir darüber nachdenken, wie solche Verbrechen in Zukunft zu verhindern sind. Ebenso ist es wichtig, gemeinsam darüber nachzudenken, wie sie wiederbeschafft werden. In einem Fall ist dies möglich, da noch Gussformen vorhanden sind. Im anderen aber nicht. Da der Wiederbeschaffungswert jedoch sehr hoch ist, sollte gemeinsam versucht werden, Kooperationspartner zu finden, um diese Kunstwerke neu gießen zulassen und wieder aufzustellen. Die Cottbuserinnen und Cottbuser reagierten betroffen, wie die Diskussion zeigt. Einige Vorschläge sind allerdings problematisch. Wir wollen die städtischen Kunstwerke nicht einlagern oder in Depots aufbewahren. Der Sinn von Kunstwerken im öffentlichen Raum ist die Bereicherung des täglichen Lebens, sie sind Schmuck unserer Umgebung, oft in Verbindung zu Architektur und Landschaftsgestaltung. Auch die Bewachung ist problematisch. Keine Kommune ist in der Lage, Ihre Kunstwerke im öffentlichen Raum mit Sicherheitsanlagen zu versehen. Man kann nur an die Bürger appellieren, auf ihr Eigentum zu achten und Veränderungen/Beschädigungen zu melden. Also: Sowohl für den Schutz, die Sanierung, und auch für die Wiederbeschaffung brauchen wir die tätige Mitwirkung der Cottbuserinnen und Cottbuser. Spenden von Mäzenen und Sponsoren sind gefragt. Auch kleine Beiträge helfen. Nähere Informationen gibt unserer Fachbereich Kultur, Tel. 612 2553. Genau so empörend wie die Kunstdiebstähle ist der Anschlag auf das kleine Theater in der Petersilienstraße. In der Nacht vom Sonntag zu Montag wurde in der Spielstätte der Theaternative C eingebrochen. “

„Das Gespräch zwischen der Rathausspitze und dem Präsidenten, den Vizepräsidenten und dem Senat der BTU in den letzten Tagen verlief sehr gut. Themen waren die gemeinsamen Zusammenarbeit in der Rahmenplanung für die Entwicklung der BTU innerhalb und außerhalb des Campus. Sehr wichtig waren die Diskussionen zum Max-Steenbeck-Gymnasium. Es wurde ein Vergleich vorgelegt zur Gartenstraße, wobei die Entscheidung für die Erich-Weinert-Straße fallen wird. Wir sind dabei, es aus verschiedenen Förderprogrammen mittelfristig finanziell zu untersetzen. Es wurde aber auch zum Thema TIP gesprochen. Vor dem Hintergrund, dass dieser als Alleinstellungsmerkmal an die BTU angrenzt und wir gemeinsam über eine zivile fliegerische Nachnutzung zu entscheiden haben. Die Stadt wird den Antrag bei der Luftverkehrsbehörde stellen, weil diese Chance offen gehalten werden muss. Planungsseitig wurde alles in Auftrag gegeben, auch die überregionale Verkehrsstudie. beim Landesbetrieb Straßenwesen.
Das Gespräch in Kolkwitz brachte einen klaren Vorschlag über Änderungen der gemeinsamen Vereinbarung, um so diese Entwicklung zügig voranzubringen.“

„Unter dem landesweiten Motto „FrauenStärken leben – mit Vielfalt und Beteiligung Zukunft gestalten“ begehen wir vom 6. bis zum 16. März bereits zum 18. Mal die „Brandenburgische Frauenwoche“ in Cottbus. Es ist beachtlich, wie sich in diesen 18 Jahren die Frauenwoche in unserer Stadt entwickelt hat. Dies gelang in erster Linie durch die insgesamt 21 mitwirkenden Gruppen aus Vereinen, von freien Trägern, aus Cottbuser Einrichtungen und Institutionen. Keine andere Stadt im Land Brandenburg bietet so ein umfangreiches, konzentriertes und interessantes Programm rund um den Frauentag an. Insgesamt werden 28 verschiedene Veranstaltungsangebote präsentiert. Neben wichtigen Diskussions- und Gesprächsrunden sowie Vorträgen, in denen auf die noch immer ungleiche Situation von Frauen und Mädchen im Land Brandenburg besonders hingewiesen wird, werden u. a. auch Ausstellungen, Lesungen, Filme, oder auch ein Kabarett- und Salonabend von den Organisatorinnen angeboten. Ich wünsche der Frauenwoche in Cottbus einen sehr guten Verlauf, den Organisatorinnen für ihre Mühen ein herzliches Dankeschön und sage vor allem den Sponsoren einen besonderen Dank. Ohne sie wäre die Frauenwoche in unserer Stadt gar nicht möglich.“

„Vom 13. bis 15. März wollen wir die Tradition des Frühjahrsputzes in Cottbus beleben.
Der 13. und der 14. März sind den Aktivitäten in den Kindertagesstätten und Schulen vorbehalten. In den Stadtteilen findet der Frühjahrsputz am 15. März statt. Die Organisation und Durchführung der Aktionen erfolgt durch die Stadtteile selbst. In diesem Jahr nehmen neun Stadteile daran teil. Die beiden großen Wohnungsgesellschaften, GWC und GWG, beteiligen sich ebenfalls an der Frühjahrsputzaktion. Sie beginnen mit den Reinigungsarbeiten in ihren Bereichen bereits an den davor liegenden Wochentagen. Auch der städtische Grün- und Parkanlagenbetrieb und der Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen planen, notwendige Arbeiten in verschiedenen Stadtteilen in die Woche vom 10. bis 15. März zu legen. Dem Sponsor Alba GmbH danken wir für die kostenfreie Bereitstellung von 14 Containern, zwei Kehrmaschinen und zwei Teams mit je einem Fahrzeug für die Sammlung der Müllsäcke.“

„Durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung werden im Rahmen des experimentellen Wohn- und Städtebaus ab diesem Jahr in 14 am Programm Stadtumbau-Ost beteiligten Städte der Länder Sachsen-Anhalt und Brandenburg verschiedene Modellvorhaben zur energetischen Stadterneuerung durchgeführt. Die Erfahrungen der Projektakteure im Umgang mit den Partnern, Verfahren und Programmen werden gesammelt, ausgewertet und diskutiert. Mit diesem Modellvorhaben wird ein neues spannendes Handlungsfeld der Stadtentwicklung beschritten. Dieses vereint stadtplanerische, technische und ökonomische Aspekte der Stadtentwicklung. Dieses Vorhaben, an denen sich acht Städte aus Brandenburg und sieben Städte aus Sachsen-Anhalt beteiligen, wird von der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus wissenschaftlich begleitet. Die Stadt Cottbus beteiligt sich an diesem Forschungsfeld mit dem neuen Ansiedlungsort des überregional bedeutsamen Max-Steenbeck-Gymnasiums mit mathematisch-naturwissenschaftlicher Ausrichtung am Standort Erich-Weinert-Straße in unmittelbarer Nachbarschaft zur Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus. Aber auch die Leichtathletikhalle im Sportzentrum wird ein Projekt der neuen Fördermöglichkeiten sein.“

„Um einem drohenden Attraktivitätsverlust der Spremberger Straße durch die im September 2008 bevorstehende Eröffnung des "Blechen-Carré" rechtzeitig zu begegnen, wurden durch Stadt, Händler, Gastronomen, Kammern, Verbände und den Turmverein im Oktober vergangenen Jahres verschiedene Maßnahmen besprochen.
Bis Ende April soll die Aufenthaltsqualität in der Sprem durch das Aufbringen bequemerer Holzauflagen auf die vorhandenen Granitsockel und die Einordnung von drei Baumgruppen verbessert werden. Aufgrund des Leitungsbestandes im unterirdischen Bauraum müssen die Bäume in Kübel gepflanzt werden. Mögliche Maßnahmen zur besseren Wahrnehmbarkeit der Spremberger Straße vom Platz am Stadtbrunnen aus werden zurzeit untersucht und sollen bis September realisiert werden.“

„Die 2. Lesung des INSEK auf der Grundlage der qualifizierten Fassung vom Dezember 2007 konnte bereits mit der Gewissheit geführt werden, dass die Stadt Cottbus zu den 15 Städten in Brandenburg gehört, die die EFRE-Spitzenförderung im Rahmen der begonnen Förderperiode der EU erhalten werden. Inwieweit die Stadt Cottbus von dieser positiven Entscheidung profitieren kann, wird einerseits von Ihrer Entscheidung und von der Qualität und Schnelligkeit der weiteren Projekt- und Antragsvorbereitung abhängig sein. Zur Steuerung wurde eine entsprechende Projektgruppe, die alle relevanten Fachbereiche der Stadtverwaltung einbezieht, gebildet. Mit der Einladung vom 13. Februar zur Anlaufberatung mit dem MIR und dem LBV bei der ILB am 17.03.2008 ist der bisher favorisierte Zeitplan für die Beschlussfassung zum INSEK nicht mehr haltbar. Da an diesem Termin bereits die Starterprojekte für Cottbus identifiziert werden sollen, ist das Votum der Stadtverordnetenversammlung zu den vorgeschlagenen Prioritäten notwendig. Um in der 1. Tranche der Fördermittelausreichung berücksichtigt werden zu können, bleibt für einen zeitlich umfassenderen Diskussionsprozess kein Spielraum mehr. Immerhin stehen insgesamt 8 Mio. € zur Abrufung durch die Städte bereit.“

"Wir haben jetzt in Cottbus 41 Tagesmütter und Tagesväter für über 170 zu betreuende Kinder. Die steuerrechtlichen Fragen, die bundesrechtlich noch nicht geklärt sind, fordern dabei nun unseren Einsatz, der auch eine Klärung über die Parteien notwendig macht.
Fünfzehn Tagespflegepersonen haben am 11. Februar das Zertifikat des Bundesverbandes für Tagespflege e.V. erhalten. Mit dem Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder erfolgt eine deutliche Aufwertung der Betreuung in der Tagespflege. In vorausgegangenen Lehrgängen haben sich die Tagespflegepersonen mit Themen wie „Bildungsauftrag in der Kindertagespflege“ oder „Beobachtung als pädagogischer Auftrag“ beschäftigt. Bei einem abschließenden Kolloquium stellten sie ihre theoretischen und praktischen Kenntnisse nicht nur dem Bildungsträger, sondern auch Gästen aus der Politik, der Öffentlichkeit, Kita-Leiterinnen und der Verwaltung vor.“

„Die Tagespflege stand auch auf dem Programm des Besuchs von Minister Rupprecht in Cottbus am Montag. Der Bildungspolitiker war von dieser Betreuungsform, die er so erstmalig sah, besonders angetan. Die Möglichkeit, Mädchen und Jungen unter zwei Jahren in kleinen Gruppen von fünf Kindern heranwachsen zu lassen, ist eine interessante Alternative zur Kindertagesstätte. Erneut erhielt unsere Stadt Fördermittel in stattlicher Höhe. Genutzt werden sollen sie für das Ludwig-Leichhardt-Gymnasium, für das ehemalige Kaufmännische Oberstufenzentrum und für die sportbetonte Grundschule.“

„Der Wahlkampf beginnt. Der faire und konstruktive Umgang der vergangenen Monate sollte umso konsequenter auch in dieser Zeit weitergeführt werde. Er führte auch dazu, dass Cottbus landes- und bundesweit mehr Aufmerksamkeit und Anerkennung erringen könnte. Das ist wichtig und einige Zahlen veranschaulichen das in der Reduzierung der Arbeitslosigkeit, der Erhöhung der Ausbildungsplätze auch in einer leichten Steigerung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze. Unsere gemeinsame Zielstellung der nächsten Monate sollte sein, jedem Kind die bestmögliche Ausbildung zu gewährleisten, um zu zeigen, dass in Cottbus soziale Gerechtigkeit auch gelebt wird.“