Aus dem Bericht
von Oberbürgermeister Frank Szymanski
auf der
37. Tagung der Stadtverordnetenversammlung
am 25. April 2007
Inhalt
- Begrüßung
- Zum Haushalt
- Die Zukunft von Wal Mart
- Zum Gespräch mit den sorbischen (wendischen) Institutionen am 2. April
- Zum Info-Stand der NPD
- Schwerpunkte der Wirtschaftsförderung
- Zum Thema Stadthallenvorplatz
- Zu den Bearbeitungsfristen beim Elterngeld
- Sportstadt Cottbus
- Zum Aktionstag für Menschen mit Behinderungen
- Kritik an der Stadtverwaltung
- 140 Jahre Schule in der Puschkinpromenade
„Meine Damen und Herren Stadtverordnete, liebe Gäste,
gestatten Sie mir bitte, zunächst unserem Vorsteher zum Geburtstag
zu gratulieren. Lieber Michael Wonneberger, Ihr heutiger Ehrentag ist
für Sie ein Arbeitstag. Sie lenken die 37. Tagung der Cottbuser
Stadtverordnetenversammlung. Diese anspruchsvolle Aufgabe werden Sie
wie immer souverän und mit einem Spritzer Humor wahrnehmen. Ihrer
umsichtigen und nachdenklichen Leitung des Cottbuser Stadtparlaments
verdanken die Bürgerinnen und Bürger Transparenz und Überschaubarkeit
der Arbeit der Stadtverordnetenversammlung. Besonders im vergangenen
Jahr waren Ihre Erfahrung und Ihre Weitsicht gut für unsere Stadt. Am
kommunalpolitischen Neuanfang haben Sie großen Anteil.
Lieber Herr Wonneberger, ich wünsche Ihnen zum Geburtstag Glück,
Gesundheit und heute schöne Stunden im Kreis Ihrer Lieben.“
Zum Haushalt
„Die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen
Haushaltsdokumente liegen jetzt zur Bestätigung bei der
Kommunalaufsicht vor. Wir hoffen auf eine positive Antwort bis Ende
Mai. Aber auch, wenn die Stadt dann einen bestätigten Haushalt besitzt,
werden wir von dem strikten Sparkurs nicht abweichen.“
Die Zukunft von Wal Mart
„In der vergangenen Stadtverordnetenversammlung informierte ich Sie
über ein Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der Metro Group und die
Terminvereinbarung mit der real SB-Warenhausgesellschaft mbH zur
Nachnutzung des Wal Mart-Supercenters. Dieses Gespräch fand am 29. März
statt.
Wenngleich noch alles offen ist, da die maßgeblichen
Entscheidungsträger ihr Votum noch nicht abgegeben haben, so war es
doch hoffnungsvoll für mich, zu erfahren, dass ein Projektentwickler an
mehreren Nachnutzungsvarianten arbeitet und diese im Vorstand der
real-Warenhausgesellschaft am 8.Mai 2007 besprochen werden sollen.
Soviel ist sicher: Die Realgruppe sucht einen neuen Hauptmieter.
Wir haben für den 10.Mai 2007 bereits ein weiteres Treffen
vereinbart. Interessenten sind noch nicht benannt. Aber beim
Ankermieter wird es sich auch weiterhin um einen Lebensmittelmarkt
handeln, um den herum unterschiedliche Fachmärkte angeordnet werden.
Definitiv schließt Wal Mart am 31.07.2007, und eine Fortführung als
real-Markt wird es nicht geben.
Für den Fall, dass ein tragfähiges Nachnutzungskonzept zustande
kommt, sind groß angelegte Umbaumaßnahmen erforderlich, weswegen ich
Frau Tzschoppe bereits jetzt um ihre persönliche Unterstützung gebeten
habe.
Im Rahmen einer Betriebsversammlung am 16.04.2007 nutzte ich die
Möglichkeit, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu erklären, dass
eine Nachnutzung des Standortes und die damit möglicherweise verbundene
Sicherung ihrer Arbeitsplätze nicht an der Stadt scheitern werden.
Vielmehr werden wir alles daran setzen, die notwendigen Genehmigungen
auf ein Mindestmaß zu reduzieren und die Bearbeitungszeit drastisch zu
kürzen.“
Zum Gespräch mit den sorbischen (wendischen) Institutionen am 2. April
„Im Mittelpunkt dieses Gesprächs standen sorbische (wendische)
Bildungsangelegenheiten. Aus aktuellem Anlass ging es vor allem um das
Niedersorbische Gymnasium, das bei der Ausbildung des sorbischen
(wendischen) Nachwuchses und für den Erhalt der niedersorbischen
Sprache überragende Bedeutung besitzt.
Bei der Neubesetzung der Schulleitung des Niedersorbischen Gymnasiums
ist die Stadt Cottbus als Schulträger ihrer minderheitenpolitischen
Verantwortung gerecht geworden und hatte sich klar positioniert. Die
Stadt hatte sich gemeinsam mit der Domowina, dem Rat für sorbische
(wendische) Angelegenheiten beim Landtag Brandenburg und anderen
sorbischen (wendischen) Gremien klar für eine Schulleitung, die die
niedersorbische Sprache beherrscht, ausgesprochen. Hier waren wir
erfolgreich. Neben der Stelle des Schulleiters wird nunmehr auch die
Stelle des stellvertretenden Schulleiters mit dem entsprechenden
Kriterium ausgeschrieben.
Ebenfalls angesprochen wurde die Notwendigkeit einer Neukonzipierung
der Ausstellung im Wendischen Museum. Die Beratung im Wendischen Haus
war offen und konstruktiv. Sie findet selbstverständlich eine
Fortsetzung.“
Zum Info-Stand der NPD
„Der NPD-Infostand konnte bei der gegenwärtigen Gesetzeslage nicht
untersagt werden. Die ungepflegte und geistig nicht sonderlich rege
Truppe hat in diesem Fall wohl eher abstoßend auf die Passanten
gewirkt. Den Jugendorganisationen sei für ihre pfiffigen Aktionen
gedankt. Sie hatten eindeutig die Sympathie der Cottbuserinnen und
Cottbuser. Das ist jedoch kein Grund zur Entwarnung. Braune Gesinnung,
alte und neue Nazis und Hassparolen sind eine Schande für unsere Stadt.
Das gilt auch, wenn sie sich antiamerikanisch tarnen oder als
Globalisierungsgegner verkleiden. Nicht die Flüchtlinge oder
ausländischen Arbeitnehmer sind hier falsch, sondern jene dumpfen
Gestalten und ihre Hintermänner.“
Schwerpunkte der Wirtschaftsförderung
„Mitte April gab es im Rathaus eine Beratung mit der Ostdeutschen
Eisenbahngesellschaft, einer Tochter der Hamburger Hochbahn AG. Die
Ostdeutsche Eisenbahngesellschaft (ODEG) hat den Zuschlag für die
Bedienung des Spree-Neiße-Netzes ab Dezember 2008 erhalten. Die
Entscheidung für die Vergabe der Strecke Cottbus-Leipzig ist noch
offen.
Für die Bewirtschaftung der Züge ist der Bau einer Betriebswerkstatt
erforderlich.
Da sich das Unternehmen für Cottbus als Sitz dieser Werkstatt
entschieden hat, habe ich mit der Geschäftsführung der ODEG und der EGC
die Möglichkeiten der Realisierung dieses Konzeptes auf zwei Standorten
mit Gleisanschluss erörtert.
Benötigt wird ein 5.000 m² großes Grundstück. Vier Mio. Euro werden
investiert. Außerdem entstehen 20 neue Arbeitsplätze."
"Eine scheinbar unendliche Geschichte geht – allem Anschein nach –
in diesem Frühjahr zu Ende. Kein Thema hat die Cottbuserinnen und
Cottbuser seit der Wendezeit so bewegt wie das Einkaufszentrum in der
Stadtpromenade. Am 20. April fand nun die Grundsteinlegung statt. Das
Carl-Blechen-Carré wird die Attraktivität und Aufenthaltsqualität in
der Cottbuser Innenstadt deutlich erhöhen. Das Bauvorhaben ist aus
mehreren Gründen sehr bedeutsam für unsere Stadt. Die Investitionssumme
beträgt ca. 50 Mio. Euro; es wird ein prägnantes Bauwerk im
Stadtzentrum. Wichtig ist auch die Bedeutung für die Aufwertung der
gesamten Innenstadt. Nicht nur Stadtpromenade und Galeria Kaufhof
profitieren davon. Das neue Einkaufszentrum wirkt positiv auf Altstadt,
Heronplatz und den neu zu gestaltenden Platz am Turm. Insgesamt stärkt
das Carl-Blechen-Carré die Rolle von Cottbus als Oberzentrum und
verhindert den Kaufkraftabfluss in andere große Städte. Dazu muss es
verstärkte Bemühungen zur Ansiedlung auch hochwertiger Geschäfte geben.
Den Cottbuser Verkehrsteilnehmern und den Anliegern gebührt schon jetzt
für das bisher aufgebrachte Verständnis für nicht zu vermeidende
Belastungen unser Dank.
Erfreulicherweise entwickelt Gepro auch den Bereich der heutigen
Pavillons. Drei Entwürfe wurden öffentlich vorgestellt. Die Ideen der
Architekten reichen von der Bestandsorientierung bis zu sehr modernen
Lösungen, mit und ohne Kino. Die Cottbuserinnen und Cottbuser sind
aufgerufen, sich hier einzumischen. Also im Stadtpromenadenpavillon
ansehen und mitdiskutieren!"
"Am 24. April beriet erneut das Wirtschaftskompetenzteam. Im
Mittelpunkt der Expertendiskussion stand die städtische
Gewerbegebietskonzeption. Dabei herrschte Einigkeit: Wir haben zu viele
Gewerbeflächen, und sie sind zu teuer. Die grundsätzliche Strategie,
die Vermarktung auf prioritäre Standorte zu konzentrieren und mehr
Industrieflächen auszuweisen, fand durchweg Zustimmung. Die Auswertung
des Messeauftritts bei der EXPOREAL 2006, Europas größter
Immobilienmesse, war durchweg positiv. Das Anliegen, den
Bekanntheitsgrad der Stadt zu erhöhen, wurde erreicht. Alle Teilnehmer
wollen sich trotz der hohen Kosten auch in diesem Jahr wieder
beteiligen. Dabei ist Cottbus noch stärker in den Mittelpunkt des
Messeauftritts zu stellen.
Eine erste Zwischenauswertung nach sieben Wochen Unternehmerbüro ergab
eine gute Resonanz. Terminvereinbahrung und flexible Erreichbarkeit
haben sich bewährt. Die Themen reichen von Grundstücksangelegenheiten
über gewerberechtliche Probleme, baurechtliche Angelegenheiten bis hin
zur Unterstützung bei einer beabsichtigten Existenzgründung. Die
Zusammenarbeit mit den Fachbereichen funktioniert gut.
Von den Wirtschaftsfachleuten wird schon jetzt ein bevorstehender
Fachkräftemangel signalisiert. Diesem Thema müssen wir uns stellen. So
sollte beispielsweise über eine Rückkehrprämie nachgedacht werden.“
Zum Thema Stadthallenvorplatz
„Über das Problem des Stadthallenvorplatzes ist zu Recht kontrovers
diskutiert worden. Gemeinsam mit den Jugendlichen wurde ein
Verhaltenskodex entwickelt. Streetworker, Jugendamt, Ordnungsamt und
Polizei haben sich letztlich für eine Lösung mit den betroffenen
Jugendlichen entschieden. Unsere Vorgehensweise ist sicher die
unbequemste, aber letztlich gibt es dafür wenig Alternativen. Bei
Einhaltung grundlegender Ordnungsnormen bleiben der Platz und die
Puschkinpromenade offen für die Cottbuser Jugendlichen. Von einem
Alkoholverbot wird vorerst Abstand genommen.
Polizei und Streetworker sind nahezu täglich vor Ort. Für den
Stadthallenvorplatz sind kulturelle Angebote geplant. Wir nehmen jedoch
wahr, dass sich sowohl Ordnung und Sauberkeit als auch das Verhalten
der Jugendlichen nur wenig geändert haben. Die erreichten
Verbesserungen sind noch nicht genügend. Die Jugendlichen müssen die
Chance nutzen. Sonst blieben nur Verbote!“
Zu den Bearbeitungsfristen beim Elterngeld
„Die Situation bei den Bearbeitungsfristen für das Elterngeld ist
Ihnen bekannt. Hier gibt es nichts zu beschönigen. Ich entschuldige
mich bei den Muttis und jungen Familien für die unvertretbar lange
Wartezeit. Zurzeit liegen wir bei zwölf Wochen. Das ist untragbar und
konterkariert das Vorhaben des Gesetzgebers. Ich will hier auch nicht
lang und breit die Ursachen analysieren. Einarbeitung neuer
Mitarbeiter, neue Software, krankheitsbedingter Ausfall, da half auch
der zusätzlich eingesetzte Mitarbeiter nicht viel. Zur Abarbeitung des
Staus wird sofort veranlasst:
- Schaffung eines zusätzlichen Arbeitsplatzes befristet für die Zeit bis zum
31.12.2008
-
Es ist eine 3. Lizenz für die Nutzung der Software Elterngeld
(Kostenpunkt ca. 4,4T€) als Zugangsvoraussetzung zur Bundeskasse Kiel
zu beschaffen. D.h.: unter Abweichung von Beschaffungsgrundsätzen ist
eine sofortige freihändige Vergabe zu veranlassen.
- Die Mitarbeiter sind bereit, an Samstagen und Brückentagen
zusätzliche Arbeitsleistungen zu erbringen. D.h.: Anordnung von
Überstunden unter Anwendung des § 17 TvöD, da das Arbeitszeitkonto der
betreffenden Mitarbeiter bereits ausgelastet ist.“
Sportstadt Cottbus
„Leider konnte ich der Einladung meines Amtskollegen aus dem Revier
zum Spiel Schalke 04 - FC Energie nicht folgen. In der Arena Auf
Schalke hat es das erwartete Ergebnis gegeben, unsere Jungs haben aber
auch in Gelsenkirchen gezeigt, dass sie kein Kanonenfutter sind. Gegen
die Gelsenkirchener Nachbarn könnte am nächsten Sonntag der
Klassenerhalt fast perfekt gemacht werden. Ich möchte hier noch einmal
sagen, was die meisten Lausitzer empfinden: Energie ist der wichtigste
Imageträger von Cottbus. Wir sind nicht nur die kleinste Stadt in der
1. Bundesliga, sondern Energie ist auch der Verein mit dem kleinsten
Etat. Und, mal ehrlich: Diesen Tabellenplatz hat uns keiner zugetraut!
Mein Dank geht an Spieler, Trainer, das Präsidium und an die Sponsoren.
Wir, Verwaltung und Parlament, stehen zu unserem FC Energie und trauen
ihm alles zu.
Die Sportstadt Cottbus besteht jedoch nicht nur aus Fußball. Maximilian
Levy holte bei der WM in Mallorca die Bronzemedaille im Teamsprint, den
5. Platz im Sprint und ist damit bester deutscher Radsportler. Die
erreichte Zeit und die Platzierung im 1000 m-Zeitfahren zeigen
eindrucksvoll, dass er sich bei seiner zweiten Weltmeisterschaft bei
den „Großen“ in der Weltspitze der Sprinter etabliert hat. Dazu
herzlichen Glückwunsch. Im Turnen hat sich Robert Juckel für die EM
qualifiziert und gewann zuvor das Finale am Reck beim Weltcup im
slowenischen Maribor. Dazu den 5. Platz am Seitpferd und den 7. Platz
an den Ringen.
Herzlichen Glückwunsch auch an die Mädchen und Frauen sowie ihre
Trainer um Adalbert Domke vom Handballsportclub Cottbus, die vorzeitig
Meister der Brandenburgliga wurden und nun Aufsteiger zur Oberliga
Berlin-Brandenburg sind. Dort wünschen wir, ebenso wie im Pokalfinale
mit Rangsdorf, viel Erfolg.“
Zum Aktionstag für Menschen mit Behinderungen
„Der 5. Mai ist der europäische Aktionstag zur Gleichstellung von
Menschen mit Behinderungen. Hier in Cottbus gibt es an diesem Tag ein
breites Mach-mit-Angebot von und für Menschen mit Behinderungen. Zu
diesem Tag der Begegnungen lade ich Sie alle auf den
Stadthallenvorplatz ein. Dabei sind auch die stellvertretende
Stadtpräsidentin und der Behindertenbeirat der Partnerstadt Zielona
Gora.
Kritik an der Stadtverwaltung
„Ein Wort zu einem Leserbrief in der LR vom 20. April! Herr Wierik
führt Klage darüber, dass die Stadt nicht auf Leserbriefe reagiert.
Gerade dieser Leserbrief ist in den Amtsstuben viel diskutiert worden.
Der Leserbriefschreiber sieht sein Werk gedruckt vor sich. Die Reaktion
kennt er nicht immer. Eine Redaktion ist nicht verpflichtet,
Leserbriefe abzudrucken, aber auch nicht, die Antworten zu
veröffentlichen. Sie kann die Antworten weglassen, kürzen oder in
Beiträge einbinden. Im Übrigen gibt es auch andere Formen der Antwort.
Zur Baumfällaktion und den Fragen der Cottbuser antwortete ich hier in
der letzten Stadtverordnetenversammlung umfangreich. Zu beiden in Herrn
Wieriks Brief angesprochenen Themen (Bäume und Bahnhofstraße) gab es
Bürgerforen, öffentliche Vor-Ort-Begehungen und öffentliche Beratungen
der Ausschüsse des Stadtparlaments. Im Rathaus-Pressegespräch wird
regelmäßig auf diese Fragen eingegangen. Im Übrigen ermutige ich alle
Cottbuserinnen und Cottbuser, sich einzumischen, auch in Form von
Leserbriefen.“
140 Jahre Schule in der Puschkinpromenade
„Am Freitag begehen Lehrer und Schüler der
„Erich-Kästner-Grundschule“ den 140. Geburtstag ihres Hauses. In
Anbetracht von mehreren prachtvoll sanierten Schulgebäuden fällt es
schwer, von der schönsten Cottbuser Schule zu sprechen. Die
Ehrwürdigste ist sie allemal. Der postklassizistische Bau in der
Puschkinpromenade von dem Architekten Adolph Lohse hat viel erlebt. Als
Friedrich-Wilhelms-Gymnasium war es zunächst eine noble Adresse. Die
IV. Einheitsschule hatte nach 1945 hier ihren Sitz. Ab 1974, nach der
ersten notdürftigen Sanierung, stand auf dem vom Direktor handgemalten
Schild „Alexander-Puschkin-Oberschule“. Die älteste Cottbuser Lehrerin,
Elisabeth Bartsch, die am 26. Mai 101 Jahre alt wird, hat hier gewirkt.
Nach der Sanierung ist die „Erich-Kästner-Grundschule“ im Umfeld der
Puschkinpromenade einer unserer gefragtesten Schulstandorte. Der
Rektorin Nagel und ihrem Team wünschen wir einen tollen Festtag.“
