Wahl im Autokino. Maja Wallstein als SPD-Bundestagskandidatin für die Lausitz gewählt

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Am Freitag, den 12.02.2021 nominierte die SPD die gebürtige Cottbuserin Maja Wallstein als Direktkandidatin für die Bundestagwahl im Wahlkreis 64 – Cottbus- Spree-Neiße. In einer Delegiertenkonferenz, die angesichts der Corona-Pandemie im Autokino-Format durchgeführt wurde, erhielt die 34-jährige Wissenschaftsmanagerin und zweifache Mutter nach ihrer sehr persönlichen Rede alle  Stimmen der anwesenden 40 Delegierten. „Ich stehe und kämpfe für die Menschen aus unserer Region, weil ich eine von ihnen bin.“, so Maja Wallstein. Mit Blick auf die großen Herausforderungen, denen sich die Menschen in der Lausitz gegenübersehen würden und dem vorhandenen Misstrauen der Politik gegenüber erklärte Wallstein: „Wir sind die Partei, die sich weniger darauf konzentriert, wie sie die Wahl gewinnt, sondern vielmehr, warum sie die Wahl gewinnen sollte.“ Jetzt geht es darum, den Zusammenhalt zu stärken und aus Hoffnungen und Versprechen echte Zukunft, echte Perspektiven für die Menschen im Süden Brandenburgs zu bauen, so Wallstein weiter. Ulrich Freese, SPD-Bundestagsabgeordneter seit 2013, überreichte Maja Wallstein symbolisch den roten Kandidaten-Staffelstab. „Maja Wallstein ist eine engagierte, gut ausgebildete, glaubwürdige Kämpferin für die Lausitz – ihre Heimat. Mit ihr bieten wir als SPD den Menschen in der Lausitz eine Kandidatin, die für eine innovative Zukunft steht. Gerne würde ich ihr am 26. September einen weiteren roten Staffelstab als gewählte Bundestagsabgeordnete überreichen.“, so Ulrich Freese am Freitagabend nach der Nominierung der Kandidatin. Gunnar Kurth, Vorsitzender der SPD Cottbus erklärte: „Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit Maja Wallstein. Sie ist eine politisch erfahrene, kompetente, junge Frau, die weiß, wie man auch gegen Widerstände Gerechtigkeit durchsetzt, nicht zuletzt, weil sie das auch als Fußballschiedsrichterin auf den Plätzen des Landes tut.“

Weitere Informationen zu Maja Wallstein finden Sie unter: www.maja-wallstein.eu

Vergabe von Impfstoffen in der Lausitz

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Klare Regelungen müssen in der Organisation umgesetzt werden 

In der derzeitigen Debatte um die Vergabe von Impfstoff-„Resten“ in der Lausitz ist nach Ansicht der SPD Cottbus das Problem nicht hinreichend getroffen.

„Statt die ganze Energie in eine unzweifelhaft notwendige Diskussion von problematischen Privilegien bei der Impfung zu stecken, wäre der Bevölkerung an anderer Stelle besser geholfen. Die aktuelle Debatte macht deutlich, dass das Verfahren zum Umgang mit Impfstoff-Resten in der Lausitz nicht klar geregelt ist.“, so der SPD-Vorsitzende Gunnar Kurth. „Hier sehen wir bei den Akteurinnen und Akteuren dringend Handlungsbedarf! Eine Vergabe von Impfdosen nach Zufallsprinzip ist inakzeptabel.“

Die SPD Cottbus sieht dringenden Handlungsbedarf, denn die momentane Situation gefährdet die Mitbürgerinnen und Mitbürger, die prioritär den Impfschutz benötigen. Darüber hinaus zerstört sie auch unnötig das Vertrauen in die medizinische Infrastruktur und in die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Impfzentren und in den mobilen Impfteams, die für die Überwindung dieser Pandemie so unerlässlich sind.

Die Regelungen zur Vergabe von Impfstoffen sind klar. Die Organisation der Impfungen muss dringend auch in der Lausitz so koordiniert werden, dass die Impfteams nicht mit Rest-Impfstoffen improvisieren müssen. Das muss der Fokus der Debatte werden, damit wir in der Lausitz mit der Impfstoffvergabe vorwärts kommen und für die Bürgerinnen und Bürger die Vergabekriterien nachvollziehbar und verlässlich sind.

Die SPD Cottbus wird sich an der sachlichen Debatte lösungsorientiert und konstruktiv beteiligen.

Land erhöht die digitale Ausstattung an Schulen

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Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat heute einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 23 Millionen Euro zugestimmt. Dieses Geld stellt das Land Brandenburg den Schulträgern zur Verfügung, damit diese Tablets für die Schülerinnen und Schüler anschaffen können. Damit erhöht Brandenburg die Anzahl digitaler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler erheblich. Im Rahmen des Digitalpaktes des Bundes haben Schulträger Endgeräte für diejenigen bestellt, die sich keine eigenen leisten können. Auf diesem Weg sind 22.000 Geräte bestellt worden, die sich aktuell in der Lieferung befinden. Mit dem heutigen Beschluss erhält nun jede der 916 Schulen in Brandenburg zusätzliches Geld für weitere digitale Endgeräte. Die Zuweisung richtet sich nach der Anzahl der Schülerinnen und Schüler. Der Fördersatz beträgt grundsätzlich bezogen auf die einzelne Maßnahme bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Der Eigenanteil beträgt mindestens zehn Prozent. Die Schulträger erhalten für ihre Schulen 12.000 Euro je 200 Schülerinnen und Schülern.

Die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin, Katja Poschmann, erklärt dazu:
„Das Land nimmt zusätzlich zu den Mitteln aus dem Digitalpakt eigenes Geld in die Hand, um die Digitalisierung der Schulen voranzutreiben. Diese Geräte versetzen die Schule in die Lage digitale Lernmethoden als ganze Klasse anwenden zu können. Und zwar unabhängig vom Computerkabinett, denn Tablets können mit nach Hause genommen werden. Wenn der Lockdown beendet wird, wird das Virus noch nicht verschwunden sein. Wir werden sicher einzelne Klassen auch später noch in Quarantäne schicken müssen. Dann sind sie aber dank der Tablets digital verbunden und nur räumlich getrennt.“

Wolfgang Roick: Der Kohleausstieg wird konkret: Proschim und Welzow bleiben

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Zu dem aktualisierten Revierplan der LEAG äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Sonderausschuss „Strukturentwicklung Lausitz“, Wolfgang Roick, wie folgt:

„Im Koalitionsvertrag hatten wir bereits vereinbart, dass es keine neuen Tagebaue, Tagebauerweiterungen oder Abbaggerungen von Dörfern mehr geben soll. Der Kohleausstieg ist beschlossen und unsere aktuelle Aufgabe ist es den Strukturwandel zu gestalten. Wir wollen der Region und den dort lebenden Menschen wirtschaftliche Perspektiven geben, aber wir wollen auch dafür sorgen, dass Energie bezahlbar und sicher bleibt. Die LEAG hat nun ihren Revierplan auch im Lichte der politischen Beschlüsse zum Kohleausstieg aktualisiert und vorgestellt. Damit ist klar, dass auch sie auf die Abbaggerung von Proschim und einem Teil von Welzow verzichtet. Die Menschen haben nun die letzte Klarheit. Wir entwickeln die Lausitz und Proschim und ganz Welzow gehören dazu.“

Inakzeptabel: Abgeordneter greift Rechtsstaat an

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Zu den bekannt gewordenen Umständen der nach Corona-Verordnung offensichtlichen illegalen Privatparty von AfD-Vertretern in Cottbus erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecherin gegen Rechtsextremismus, Inka Gossmann-Reetz:

„Heute wissen wir, dass ein AfD-Abgeordneter

  • wissentlich die Corona-Eindämmungsverordnung und damit geltendes Recht im Land Brandenburg gebrochen hat,
  • Polizisten bei der Durchsetzung von Recht und Ordnung behindert und bedroht hat,
  • öffentlich bewusst die Unwahrheit über die Vorgänge gesagt hat.

Volksvertreter stehen nicht über dem Recht. Wer glaubt, bei solchen massiven Vorwürfen weiter als Mitglied des Innenausschusses wirken zu können, dem fehlen Anstand und Moral.

Hätte der Beschuldigte einen Funken von Selbstachtung, dann würde er sich nicht hinter Formalien verstecken, sondern reinen Tisch machen und Konsequenzen ziehen.

Hätten die AfD-Mitglieder im Innenausschuss einen Funken von Rechtsstaatsbewusstsein, dann würden sie sich nicht hinter Beschönigungen, taktischer Vertagung und haltlosen Gegenangriffen verstecken, sondern reinen Tisch machen und Konsequenzen ziehen.

Hätte die AfD in Brandenburg wie im Innenausschuss behauptet, „Selbstreinigungskräfte“, dann hätte sie sich längst aufgelöst: Weil sie erwiesene Rechtsextremisten in ihren Reihen duldet und von Personen geführt wird, die offensichtlich glauben, sie stünden über Recht und Gesetz.“

Cottbus-kauft-lokal – Neue Webseite will Einzelhandel im Lockdown unterstützen

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Eine spontante Idee kurz vor Weihnachten nach der Verlängerung des Lockdown light, eine Rasche Umsetzung und fertig warwww.Cottbus-kauft-lokal.de. Unter dieser Adresse finden Cottbuserinnen und Cottbuser eine Internetseite, die auf eine Initiative der Cottbuser SPD beruht. Der Lockdown geht weiter und viele unserer Cottbuser Unternehmen sind sehr kreativ in ihren Angeboten, um uns weiter zu versorgen – eben auch unter diesen besonderen Umständen.

Viele haben aber keine eigene Internetpräsenz, so dass wir Allen eine werbefreie kostenlose Plattform bieten wollen, um auf Ihr Angebot hinzuweisen. Schaufensterverkauf, per E-Mail oder Telefon bestellen, bezahlen und vor Ort abholen oder liefern lassen.

„Die Registrierung ist ganz einfach über den Link auf der Seite, gerne präsentieren wir ein Foto und eine kurze Beschreibung ihres Angebots und wie die Cottbuser sie erreichen können,“ sagt der Cottbuser SPD-Chef Gunnar Kurth an Cottbuser Unternehmerinnen und Unternehmer gerichtet, „die jetzt kraftvoll und kreativ nach vorne schauen und für uns alle möglich machen was möglich ist. Bitte bleibt gesund.“

Wir trauern um Thomas Oppermann

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Wir sind geschockt über den plötzlichen Tod von Thomas Oppermann. Wir trauern um einen kämpferischen Demokraten, langjährigen Bundestagsabgeordneten und geschätzten Genossen. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie. Ihnen und allen Angehörigen wünschen wir viel Kraft.

Absage der Informationsveranstaltung zur Grundrente am 25. Oktober

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Aufgrund der aktuellen Entwicklungen und steigenden Fallzahlen von positiven Covid19-Tests in Cottbus und Umgebung wird die von der SPD Cottbus geplante Informationsveranstaltung zum Thema Grundrente am 25. Oktober 2020 im Restaurant DaNando abgesagt.

„In Rücksprache mit unseren Podiumsgästen Ulrich Freese (Bundestagsabgeordneter) und Maja Wallstein (designierte Bundestagskandidatin der SPD Cottbus) haben wir uns zu diesem Schritt entschlossen. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie (COVID-19) müssen soziale Kontakte zwingend eingeschränkt und größere Menschenansammlungen vermieden werden. Aus diesem Grund sehen wir uns leider dazu gezwungen, die geplante Informationsveranstaltung für kommenden Sonntag abzusagen. Wir bitten bei allen bereits angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern um Verständnis für unsere Entscheidung und werden die Veranstaltung zu diesem Thema schnellstmöglich nachholen.“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende Gunnar Kurth.

Sobald ein Nachholtermin feststeht oder die Veranstaltung in einer anderen Form durchgeführt werden kann, werden wir diesen Termin über die Presse bekanntgeben.

Stadt im Wandel – Eine Fahrradtour mit Marietta Tzschoppe

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Am Sonntag, dem 18.10.2020 lädt die Cottbuser SPD ab 10 Uhr zu einer Fahrradtour mit dem Titel „Stadt im Wandel“ ein. Gemeinsam mit Marietta Tzschoppe geht es auf eine Zeitreise durch 30 Jahre Cottbuser Stadtgeschichte.

Die ca. zweistündige Tour beginnt an der SPD Geschäftsstelle in der Friedrich-Ebert-Straße 40. Erster Halt ist die Synagoge in der Spremberger Straße (ehem. Schlosskirche). Weiter geht es zum Menschenrechtszentrum im ehemaligen Zuchthaus Cottbus, dem Carl-Thiem-Klinikum und dem Hauptbahnhof. Weitere Halte sind das Staatstheater, das Stadthaus mit dem Piccolo-Theater und die Stadthalle.

Wie und was hat sich in den letzten drei Jahrzehnten in der Stadt verändert? Was kommt auf uns zu und was ist in Planung? Freuen Sie sich auf einen spannenden Ausflug durch die Cottbuser Stadtgeschichte.

Wichtig: Die Fahrradtour findet unter besonderen Hygiene-Regeln statt. Deshalb ist eine Anmeldung unter spd-ub.cottbus@spd.de oder Tel. 0355/ 23203 unbedingt erforderlich.

Wir bitten um Bekanntgabe des Termins in Ihrem Medium. Außerdem laden wir Sie recht herzlich zu Berichterstattung am 18. Oktober, 10 Uhr ein.

SPD-Vize-Chef Kevin Kühnert kommt nach Cottbus

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Ein moderierter Talkabend gemeinsam mit der SPD-Politikerin Maja Wallstein am 02. Oktober 2020 im Prima Wetter

Kühnert, der seinen Juso-Bundesvorsitz noch in diesem Jahr abgibt und im nächsten Jahr für den Deutschen Bundestag kandidiert, steht für eine neue Generation von Politikern. Mit ihm kommt ein politisches Schwergewicht und ein neues frisches Gesicht, ja eine Art Erneuerung der Politik. Gemeinsam mit der designierten neuen Bundestagskandidatin der SPD für den Wahlkreis Cottbus-Spree-Neiße, Maja Wallstein wird er sich den Fragen des Lausitzer Publikums stellen. Der Abend wird vom Stadtverordneten Denis Kettlitz moderiert. Termin ist Freitag, der 02. Oktober 2020 um 19 Uhr.

Der Talkabend wird im „Prima Wetter“, Güterzufuhrstraße, 03046 Cottbus (ehemaliger Eingang zum Spreewaldtunnel) stattfinden. Eingeladen sind alle Interessierten und Neugierigen. Gern können auch schon vorab Fragen (auch kritische) eingereicht werden, die an diesem Abend diskutiert werden sollen.

Wichtig: Die Diskussion findet unter besonderen Hygiene-Regeln statt. Deshalb ist eine Anmeldung unter spd-ub.cottbus@spd.de oder Tel. 0355/ 23203 unbedingt erforderlich. Vor Ort werden die Daten zur Kontaktpersonenverfolgung festgehalten und Vorkehrungen getroffen, um die Abstandsregeln einzuhalten.