Wahl im Autokino. Maja Wallstein als SPD-Bundestagskandidatin für die Lausitz gewählt

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Am Freitag, den 12.02.2021 nominierte die SPD die gebürtige Cottbuserin Maja Wallstein als Direktkandidatin für die Bundestagwahl im Wahlkreis 64 – Cottbus- Spree-Neiße. In einer Delegiertenkonferenz, die angesichts der Corona-Pandemie im Autokino-Format durchgeführt wurde, erhielt die 34-jährige Wissenschaftsmanagerin und zweifache Mutter nach ihrer sehr persönlichen Rede alle  Stimmen der anwesenden 40 Delegierten. „Ich stehe und kämpfe für die Menschen aus unserer Region, weil ich eine von ihnen bin.“, so Maja Wallstein. Mit Blick auf die großen Herausforderungen, denen sich die Menschen in der Lausitz gegenübersehen würden und dem vorhandenen Misstrauen der Politik gegenüber erklärte Wallstein: „Wir sind die Partei, die sich weniger darauf konzentriert, wie sie die Wahl gewinnt, sondern vielmehr, warum sie die Wahl gewinnen sollte.“ Jetzt geht es darum, den Zusammenhalt zu stärken und aus Hoffnungen und Versprechen echte Zukunft, echte Perspektiven für die Menschen im Süden Brandenburgs zu bauen, so Wallstein weiter. Ulrich Freese, SPD-Bundestagsabgeordneter seit 2013, überreichte Maja Wallstein symbolisch den roten Kandidaten-Staffelstab. „Maja Wallstein ist eine engagierte, gut ausgebildete, glaubwürdige Kämpferin für die Lausitz – ihre Heimat. Mit ihr bieten wir als SPD den Menschen in der Lausitz eine Kandidatin, die für eine innovative Zukunft steht. Gerne würde ich ihr am 26. September einen weiteren roten Staffelstab als gewählte Bundestagsabgeordnete überreichen.“, so Ulrich Freese am Freitagabend nach der Nominierung der Kandidatin. Gunnar Kurth, Vorsitzender der SPD Cottbus erklärte: „Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit Maja Wallstein. Sie ist eine politisch erfahrene, kompetente, junge Frau, die weiß, wie man auch gegen Widerstände Gerechtigkeit durchsetzt, nicht zuletzt, weil sie das auch als Fußballschiedsrichterin auf den Plätzen des Landes tut.“

Weitere Informationen zu Maja Wallstein finden Sie unter: www.maja-wallstein.eu

Vergabe von Impfstoffen in der Lausitz

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Klare Regelungen müssen in der Organisation umgesetzt werden 

In der derzeitigen Debatte um die Vergabe von Impfstoff-„Resten“ in der Lausitz ist nach Ansicht der SPD Cottbus das Problem nicht hinreichend getroffen.

„Statt die ganze Energie in eine unzweifelhaft notwendige Diskussion von problematischen Privilegien bei der Impfung zu stecken, wäre der Bevölkerung an anderer Stelle besser geholfen. Die aktuelle Debatte macht deutlich, dass das Verfahren zum Umgang mit Impfstoff-Resten in der Lausitz nicht klar geregelt ist.“, so der SPD-Vorsitzende Gunnar Kurth. „Hier sehen wir bei den Akteurinnen und Akteuren dringend Handlungsbedarf! Eine Vergabe von Impfdosen nach Zufallsprinzip ist inakzeptabel.“

Die SPD Cottbus sieht dringenden Handlungsbedarf, denn die momentane Situation gefährdet die Mitbürgerinnen und Mitbürger, die prioritär den Impfschutz benötigen. Darüber hinaus zerstört sie auch unnötig das Vertrauen in die medizinische Infrastruktur und in die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Impfzentren und in den mobilen Impfteams, die für die Überwindung dieser Pandemie so unerlässlich sind.

Die Regelungen zur Vergabe von Impfstoffen sind klar. Die Organisation der Impfungen muss dringend auch in der Lausitz so koordiniert werden, dass die Impfteams nicht mit Rest-Impfstoffen improvisieren müssen. Das muss der Fokus der Debatte werden, damit wir in der Lausitz mit der Impfstoffvergabe vorwärts kommen und für die Bürgerinnen und Bürger die Vergabekriterien nachvollziehbar und verlässlich sind.

Die SPD Cottbus wird sich an der sachlichen Debatte lösungsorientiert und konstruktiv beteiligen.

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Land erhöht die digitale Ausstattung an Schulen

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Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat heute einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 23 Millionen Euro zugestimmt. Dieses Geld stellt das Land Brandenburg den Schulträgern zur Verfügung, damit diese Tablets für die Schülerinnen und Schüler anschaffen können. Damit erhöht Brandenburg die Anzahl digitaler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler erheblich. Im Rahmen des Digitalpaktes des Bundes haben Schulträger Endgeräte für diejenigen bestellt, die sich keine eigenen leisten können. Auf diesem Weg sind 22.000 Geräte bestellt worden, die sich aktuell in der Lieferung befinden. Mit dem heutigen Beschluss erhält nun jede der 916 Schulen in Brandenburg zusätzliches Geld für weitere digitale Endgeräte. Die Zuweisung richtet sich nach der Anzahl der Schülerinnen und Schüler. Der Fördersatz beträgt grundsätzlich bezogen auf die einzelne Maßnahme bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Der Eigenanteil beträgt mindestens zehn Prozent. Die Schulträger erhalten für ihre Schulen 12.000 Euro je 200 Schülerinnen und Schülern.

Die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin, Katja Poschmann, erklärt dazu:
„Das Land nimmt zusätzlich zu den Mitteln aus dem Digitalpakt eigenes Geld in die Hand, um die Digitalisierung der Schulen voranzutreiben. Diese Geräte versetzen die Schule in die Lage digitale Lernmethoden als ganze Klasse anwenden zu können. Und zwar unabhängig vom Computerkabinett, denn Tablets können mit nach Hause genommen werden. Wenn der Lockdown beendet wird, wird das Virus noch nicht verschwunden sein. Wir werden sicher einzelne Klassen auch später noch in Quarantäne schicken müssen. Dann sind sie aber dank der Tablets digital verbunden und nur räumlich getrennt.“